Ein paar Gedanken zu Propaganda, Desinformation und einer „angemessen unpatriotischen Sicht auf den Infokrieg“. Das Thema ist nicht mehr so aktuell, aber es wird uns weiter begleiten; es ist ein Aspekt der zunehmenden Konkurrenz rivalisierender Mächte in einer multipolaren Welt.
Vor jeder größeren Wahl wird vor russischer Einflussnahme gewarnt, das ist inzwischen zur Routine geworden. Auch die zurückliegende Europawahl war Ziel russischer Propaganda – das konnte man zumindest den Medien entnehmen, auch wenn man selbst nichts davon mitbekam. „Geheimdienste sollen russische Beeinflussung beobachten“ hieß es etwa bei ZEIT-ONLINE.
Zu dieser eingespielten Routine gehört auch immer wieder übertriebene oder irreführende Berichterstattung – im Vorlauf der Europawahl etwa die New York Times, die zwei winzigen Berliner Antifagruppen unterstellte, Instrumente des russischen Staates zu sein – sowie die obligatorische Studie, die argumentiert, dass das Thema Desinformation völlig überschätzt wird – bei der zurückliegenden Europawahl kam sie von Forschern aus Oxford.[1][2][3]
Die Frage, ob Beeinflussung stattfindet und wie man diese bewertet, wird damit selbst zum Schauplatz im Informationskrieg. In diesem befinden wir uns scheinbar, und es handelt sich um einen Dauerzustand. “Im 21. Jahrhundert verwischt die Grenze zwischen Krieg und Frieden,” sagte mal der russische General Valery Gerasimov in einer berühmt gewordenen Rede. Und viele im Westen würden ihm zustimmen. Analog zum Handelskrieg gehört auch der Infokrieg seit einigen Jahren zum politischen Alltag. Es ist ein Aspekt der zunehmenden Konkurrenz rivalisierender Mächte in einer multipolaren Welt.
Besonders Russland steht dabei im Zentrum. Mit Social-Media-Trollen und dem Propagandasender Russia Today führe Putin, so liest man immer wieder, einen lauwarmen „hybriden Krieg“ gegen den Westen. Das Ziel sei, Europa zu spalten, den Nationalisten zu helfen, und allgemein unseren Kampfeswillen zu untergraben.
Der russische General Gerasimov habe diesen Plan schon 2013 in der eben zitierten Rede entworfen. “Durch Propaganda und subversive Maßnahmen kann ein florierender Staat in wenigen Monaten (…) ins Chaos gestürzt werden,“[4] sagte er damals. Spätestens mit der Ukrainekrise im folgenden Jahr wurde die „Gerasimov –Doktrin“ zu einem Modewort.
Die Realität ist freilich etwas komplizierter. In jener Rede hatte Gerasimov eigentlich überhaupt keine neue russische Militärdoktrin erfunden. Er beschrieb nur, wie die Politik des Westens in seinen Augen aussah.[5] Dabei bezog er sich vor allem auf die sogenannten „Farbenrevolutionen.“ Diese hatten Anfang des Jahrtausends zuerst in Serbien und dann in Georgien und 2004 auch in der Ukraine pro-russische Regierungen gestürzt.
Ohne Ausnahme handelte es sich dabei um genuine Proteste gegen genuin furchtbare Regierungen. Trotzdem war Gerasimovs Behauptung, der Westen stecke dahinter, kein Hirngespinst. Schon 2004 schrieb der Journalist Ian Traynor im Guardian, dass “the campaign is an American creation, a sophisticated and brilliantly conceived exercise in western branding and mass marketing. [6]
Beteiligt waren zahlreiche amerikanische Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, unter anderem die amerikanische Entwicklungsbehörde USAID. Auch heute noch rechtfertigt diese Behörde ihr Budget auch mit dem Kampf gegen Russland. Der Leiter von USAID versprach kürzlich im amerikanischen Kongress, seine Agentur werde bald einen neuen „Leitrahmen vorstellen, um den bösartigen Einfluss des Kremlin zurückzudrängen, vor allem in Europa und Eurasien.“[7] Allein dafür bräuchte man 584 Millionen Dollar im nächsten Jahr.
Im Grenzland zwischen der EU und Russland wird mit diesen Mitteln um Einfluss gerungen, durch diplomatische Overtüren und diplomatischen Zwang, durch soft-power Initiativen und NGOs. Auch Russland ist in diesem Sinne aktiv. Anfang der 2000er gründete Russland „mehrere große Kremlin-finanzierte Stiftungen, Plattformen und Medienprojekte. Sie bilden einen engen Kreis aus NGOs, die Zugang zu staatlichen und privaten Mitteln erhalten und außenpolitisch loyal sind“, heißt es dazu in einem Bericht der Chatham Foundation. Besonders im Fokus stehen dabei “swing-states“ wie Ukraine, Georgien und Moldawien. Während der Westen mit dem Narrativ der liberalen Rechtsstaatlichkeit für sich wirbt, warnen russische NGOs vor den Gefahren des multikulturellen Liberalismus, der die „traditionellen Werte“ der christlich-orthodoxen Kultur zerstöre. [8]
Auch traditionelle Medien kommen bei diesem Konflikt zum Einsatz. Analog zu Russia Today betreiben die USA in Osteuropa und der russischsprachigen Welt Radio Free Europe/Radio Liberty und den Fernsehsender Voice of America.[9] Diese Relikte des Kalten Krieges sind nur ein kleiner Teil des globalen amerikanischen Mediensystems, das von der US Agency for Global Media (USAGM) geleitet wird. Die Behörde hat ein jährliches Budget von 628 Millionen Dollar und erreicht in zahlreichen Sprachen mit etlichen Fernseh- und Radiosendern sowie im Internet nach eigenen Angaben 345 Millionen Menschen pro Woche.[10] Auch der Kampf gegen die Internetzensur gehört zu den Aufgaben von USAGM.[11] So wurde etwa die Verschlüsselungssoftware Tor, die Edward Snowden für das sichere und anonyme surfen empfahl, maßgeblich von der USAGM finanziert.
Das Internet ist ein zentraler Schauplatz des zeitgenössischen Infokrieges. Dieser Begriff hat dabei zwei Bedeutungen, die oft durcheinandergeworfen werden: einmal geht es um Cyberangriffe und Hackings, die Infrastruktur und vor allem Kommunikationswege sabotieren könnten; und andererseits um Propaganda, die den Gegner schwächen und destabilisieren soll.
Im Westen fürchtet man neuerdings russische Internettrolle und versucht, die Social-Media-Kanäle zu regulieren. Die EU hatte anfangs des Jahres ein „Frühwarnsystem“ etabliert, das gegen russische Fake-News im Internet kämpfen sollte. Bisher ist dabei allerdings nicht viel herumgekommen: die wenigen russischen Trolle, die sich finden lassen, gehen im Meer der einheimischen Hetze und Lügen unter – und gegen diese kann eine EU Behörde nicht vorgehen.[12]
Noch viel radikaler versuchen Russland und China, den eigenen Informationsraum zu kontrollieren und abzuschotten. China hat schon lange eine allumfassende Internetfirewall, doch auch Russland hat in den letzten Jahren die Zensur aufgedreht. Putin nannte das Internet mal ein „CIA Projekt“, das die russische Souveränität untergrabe. Im Mai unterschrieb er ein Gesetz, das ein „souveränes Internet“ schaffen soll. Im Ernstfall soll das russische Internet komplett vom Rest des globalen Netzes separiert werden können.[13] Das hilft gegen Cyberangriffe und schafft potenziell grenzenlose Zensurmöglichkeiten.
Bevor sie 2016 selbst angegriffen wurden, haben die USA in diesem Spiel eher in der Offensive gespielt. Ihr Ziel war stets, die Mauern der souveränen Inforäume ihrer Gegner einzureißen. Auch die Verschlüsselungssoftware Tor diente diesem Zweck. Sie sollte Aktivisten in autoritären Staaten dabei helfen, sich zu organisieren und Informationen aus dem Ausland zu erhalten. Derzeit arbeitet man bei USGM am Aufbau eines Fernsehsenders für den Iran. Seit langem schon betreiben die USA den persischen Radiosender Radio Farda. Es ist ein Teil der amerikanischen Versuche, die theokratische Diktatur im Iran zu destabilisieren.
Entsprechend paranoid fürchtet die iranische Regierung allerorten amerikanische Unterwanderung. So macht zum Beispiel vor einiger Zeit ein Social-Media-Trend im Iran die Runde, bei dem sich Schulkinder filmen, wie sie zu dem Hitsong „Gentleman“ des iranischen Exil-Rappers Sasy tanzen.[14] Ein Mitglied des mächtigen iranischen Wächterrates der Verfassung, Ayatollah Abbas Ka’bi, meinte, das Lied sei Teil des „kulturellen Krieges, den der Feind gegen uns führt.“ [15] Er vermutet wohl die CIA dahinter.
Dass amerikanische Behörden tatsächlich nicht darüberstehen, Hip-Hop für den Infokrieg einzuspannen, zeigt ein Beispiel aus Kuba. Dort hatte die Entwicklungsbehörde US-AID jahrelang heimlich die Hip-Hop Szene gepuscht, um ein regimekritisches Protestmilieu aufzubauen (die betroffenen Rapper wussten davon nichts, sie wurden nicht gefragt).
Kultur kann als Schlachtfeld betrachtet werden, das war schon im Kalten Krieg so. So unterstützte die CIA in den 50ern vermutlich die Ausstellung amerikanischer Abstrakter Expressionisten wie Jackson Pollock in Europa. Zur selben Zeit finanzierte der US-Geheimdienst auch das intellektuelle Magazin „Encounter“, das der amerikanische Ex-Trotzkist und spätere „God-father of Neoconservatism“ Irving Kristol in England herausgab. Aus amerikanischer Sicht war beides eine sinnvolle Investition im Kampf gegen die Sowjets. Weite Teile der westeuropäischen Intelligentsia hatten damals kommunistische Sympathien, der amerikanische Kapitalismus galt als vulgär und kulturlos. Da musste man gegenhalten.
Die Gegenseite bediente sich ähnlicher Taktiken. In Deutschland wurden die linken Zeitschriften konkret anfangs von der DDR finanziert. Ein bloßes Sprachrohr der DDR war es deshalb nicht, ganz im Gegenteil. Gerade seine Unabhängigkeit machte es für die DDR wertvoll, als glaubwürdiger Kritiker des westlichen Kapitalismus und der BRD-Aufrüstung.
Auch heute spielen unabhängige Akteure eine große Rolle im Infokrieg. Die beiden wichtigsten sind wohl die Enthüllungsplattform Wiki-Leaks und die Investigativseite Bellingcat. Beiden wird manchmal vorgeworfen, dass sie Instrumente des respektive amerikanischen oder russischen Geheimdienstes sind, wofür es allerdings keinerlei Hinweise gibt.
Und wenn doch? Angenommen etwa, die von Chelsea Manning gestohlenen Dokumente zum Irakkrieg, etwa das berühmte „collateral murder“-Video, stammten nicht von ihr, sondern vom russischen Geheimdienst, der es sich durch Hacking beschaffte und an Wikileaks weitergab: müsste uns das stören? Oder angenommen, Bellingcat würde heimlich von westlichen Geheimdiensten unterstützt werden, durch Tips, Expertise oder Satellitenaufnahmen – würde das eine Rolle spielen? Selbstverständlich nicht– entweder es stimmt, dass Assad Giftgas einsetzt, oder es stimmt nicht.
Die Beispiele zeigen: Propaganda und „Einflussnahme“ fremder Mächte könnten auch positive Effekte haben. Etwas anders lagen die Dinge aber beim amerikanischen Wahlkampf 2016. Damals stahlen vermutlich Hacker im Auftrag des russischen Staates interne Emails von Hillary Clinton und gaben sie an Wikileaks weiter, die sie dann zum genau abgepassten Zeitpunkt veröffentlichten. In diesem Falle erscheint die bloße Veröffentlichung von (brisanten, aber nicht welterschütternden Informationen) plötzlich als aggressiver Akt eines geopolitischen Rivalen.
Alle Maßnahmen des hybriden Krieges müssen stets individuell nach ihrer Wirkung bewertet werden. Welchen Effekt haben sie, in welchen Kontext finden sie statt? Nimmt man die strategische Sicht der Staatsführungen ein, in der Wahrheit und Lüge und „Werte und Normen“ bloße Machtmittel sind, erscheinen die russischen und die westlichen Bemühungen durchaus gleichwertig, geradezu symmetrisch. Trotzdem gibt es da kaum eine normative und politische Äquivalenz. Der zutiefst sonderbare Hetzssender Russia Today ist etwas grundlegend anderes als der biedere Nachrichtenkanal Voice of America Russia. Wenn Russland sich gegen „westliche Einflussnahme“ wehrt, werden russische Bürgerrechtler Opfer von Repressionen; wenn die EU gegen Desinformation vorgeht, wird ein paar rechten Youtubehetzern die Geschäftsgrundlage entzogen. Das ist der Unterschied.
Muss man sich als fortschrittlicher Mensch also einfach in den Infokrieg einreihen, auf Seiten der eigenen Regierung gegen den Kremlin? Das auch nicht gerade. Zum einen geht es um Verhältnismäßigkeit. Aus der Perspektive der für die nationale Sicherheit zuständigen Funktionseliten ist jede Attacke des Gegners eine ernste Sache, und sei sie noch so klein. Insofern ist es nachvollziehbar, dass amerikanische Spitzenpolitiker so vehement auf die russische Einmischung in die Wahlen 2016 reagierten. Alle anderen aber sollten diese Hysterie als das erkennen, was sie ist: lächerlich.
Russland hat sowohl den Brexit als auch die Wahl Donald Trumps unterstützt, klar. Doch was bei der Angst vor ausländischen Mächten untergeht, ist die ganz alltägliche Propagandatätigkeit der heimischen Medien. Brexit und Trump wären ohne die jahrelange Unterstützung rechter Massenmedien niemals möglich gewesen. In Großbritannien waren die „Sun“ und die „Daily-Mail“ praktisch pro-Brexit Propagandablätter.[16] In den USA spielte Fox-News eine ähnliche Rolle – der größte Nachrichtensender des Landes, der wie die „Sun“ Rupert Murdoch gehört. Seit den 90ern hat Fox-News den Rechtsruck vorangetrieben, der in der Wahl Donald Trumps mündete. Das war hundertmal einflussreicher als die im Vergleich lächerlich inkompetenten russischen Bemühungen.
Überhaupt verschwinden die wenigen, amateurhaften „russischen Trolle“ in der riesigen Menge ganz echter Internetuser, die sich gegenseitig in den Wahnsinn treiben. Man erinnere sich an die rechte Wahnkampagne gegen den UN-Migrationspakt. Dafür brauchte es keine russischen Trollfabriken oder Cambridge-Analyticas – das haben etliche Millionen europäische Rechte ganz allein hingekriegt.
Auch den Hype um die Manipulationsmacht des Internets sollte man kritisch sehen. Die Aufregung um Cambridge Analytica war zum Beispiel sehr groß, weil diese Firma angeblich unschlagbar innovative Methoden der Beeinflussung nutzte. Die eigentliche Frage ist aber eine andere: warum gibt es überhaupt diese privaten Propagandaorganisationen, die im Auftrag ihrer Geldgeber die öffentliche Meinung beeinflussen? Hat jemals eine Desinformationskampagne so viel Schaden angerichtet, wie die jahrzehntelangen Versuche der Industrie, die Klimawissenschaft zu diskreditieren?[17] Geht man diesen Fragen nach, gelangt man zu einer angemessen unpatriotischen Sicht auf den Infokrieg.
[1] https://www.spiegel.de/netzwelt/web/oxford-studie-kaum-desinformation-zur-europawahl-in-sozialen-netzwerken-a-1268372.html
[2] https://www.nytimes.com/2019/05/12/world/europe/russian-propaganda-influence-campaign-european-elections-far-right.html?fbclid=IwAR0Hn20ZkoY71IVq4a16QmSPO17fG4ong1N8MLsJCpFeRCuTWaFDdM6lmwU
[3] https://www.neues-deutschland.de/artikel/1118879.fake-news-berliner-antifa-wehrt-sich.html?fbclid=IwAR0q8MnR6K_6AWlOWzZ9zQHWAXl15nUlBRme6l2IanfvYPBktt-x1jn2ozE
[4] perfectly thriving state can, in a matter of months and even days, be transformed into an arena of fierce armed conflict, become a victim of foreign intervention, and sink into a web of chaos, humanitarian catastrophe, and civil war.”
[5] https://foreignpolicy.com/2018/03/05/im-sorry-for-creating-the-gerasimov-doctrine/
[6] https://www.theguardian.com/world/2004/nov/26/ukraine.usa
[7] https://www.devex.com/news/proposed-us-budget-cuts-insane-senator-says-at-hearing-with-usaid-chief-94820
Wenn von pro-russischer Seite behauptet wird, der Westen stecke hinter der Maidan-Revolution, wird gerne darauf verwiesen, dass USAID von 1991 bis 2014 5 Milliarden Dollar in die Ukraine investierte – ein Teil davon für das, was man „democracy promotion“ nennen könnte. https://www.politifact.com/punditfact/statements/2014/mar/19/facebook-posts/united-states-spent-5-billion-ukraine-anti-governm/ https://www.zeit.de/2015/20/ukraine-usa-maidan-finanzierung/seite-2
[8] https://www.chathamhouse.org/publication/agents-russian-world-proxy-groups-contested-neighbourhood#
[9] RFE wurde in Russland gezwungen sich als „foreign agent“ registrieren zu lassen (wie vorher die NGOs), nachdem Russia Today in den USA das selbe passiert ist. https://www.reuters.com/article/us-russia-usa-media-restrictions/russia-designates-radio-free-europe-and-voice-of-america-as-foreign-agents-idUSKBN1DZ0MP
[10] https://www.usagm.gov/2019/03/18/usagm-budget-request-supports-modernization-and-strategic-priorities/
[11] Announced in April 2011, the BBG received $10 million from Congress for the purpose of fighting Internet censorship. During the federal funding dispute for the fiscal year 2011, President Barack Obama sided with the BBG agreeing to language that the organization would „expand unrestricted access to information on the Internet.“ This work includes anti-censorships campaigns in China and other repressive regimes.[31]
[12] https://www.nytimes.com/2019/07/06/world/europe/europe-russian-disinformation-propaganda-elections.html?fbclid=IwAR3ZexLeq4NUGj5rxZ4rtjh5XujzQZp6FTn_SbSkbn811PuaO2SSFpIuTPw
[13] https://www.ft.com/content/93be9242-85e0-11e9-a028-86cea8523dc2?fbclid=IwAR1a-OjK0ZGjrr9-7NabCcn9Q6UELeibkhzmGim-LUXiVWfn27qdaDK3Jjg
[14] https://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/iran-investigation-dancing-schoolchildren-video-sasy-mankan-a8909516.html
[15] https://www.theguardian.com/world/2014/dec/11/cuban-hip-hop-scene-infiltrated-us-information-youth
[16] https://www.theguardian.com/media/2016/jun/24/mail-sun-uk-brexit-newspapers
[17] https://www.theguardian.com/environment/2007/feb/02/frontpagenews.climatechange?CMP=share_btn_tw&fbclid=IwAR2MRA-Zr-MEnS4sUNk-jXDhnbKVVg6jtz7dsmk_Ez_H7eRDWH6U62w8uEM
Johannes Simon 