Wer ist der Feind? Über konservative Kulturkämpfe

Ressentiment kann man als den Wunsch beschreiben, an Menschen Rache zu nehmen, die einem nie etwas getan haben. Es ist die Lebenseinstellung von Leuten, die täglich von ihren Vorgesetzten und anderen Manifestationen eines irrationalen, ungerechten Wirtschaftssystems gebeutelt werden, und dennoch glauben, ihr wirkliches Problem seien irgendwelche arroganten Großstädter, die ihnen geschlechtergerechte Sprache aufzwingen wollen.

Diese Bereitschaft, sich maßlos über Dinge zu erregen, die praktisch keine Bedeutung für das eigene Leben haben, war zu beobachten gewesen, als sich vor einigen Wochen ein paar studentische Aktivisten dafür eingesetzt hatten, das Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer auf der Fassade ihrer Hochschule durch ein anderes zu ersetzen. „Stoppt die neuen Tugendterroristen!“ titelte die Welt am Sonntag damals. Der Aktivismus der Studenten sei „in Wirklichkeit ein Generalangriff auf unsere Kultur und damit auf unsere Freiheit.“

Ähnlich lief es, als vor einiger Zeit die berliner Genderproffessx Lan Horscheidt darum bat, Genderneutral angesprochen zu werden und außerdem einige Vorschläge für eine gerechtere Sprache machte. „Gender-Wahnsinn Deutschland!“ warnte die Bild-Zeitung damals, als stehe die Diktatur des Professorx kurz bevor.

Dabei kann man davon ausgehen, dass die Zahl jener, die sich wirklich für Hochschulpolitik oder für Poesie im öffentlichen Raum interessieren, sehr gering ist. Die meisten werden diesen und ähnliche „Skandale“ als reines Affektfutter konsumieren: kleine Stories, die im Büroalltag die Emotionen in Wallung bringen. Es sind symbolische Stellvertreterkriege, die an die Metaerzählung von den „liberalen Eliten“ andocken.

Dieser populistische Stil hat in den USA jahrzehntelange Tradition, auch bei den eher moderaten Konservativen; in Deutschland nimmt das alles gerade an Fahrt auf. Ein erster Vorstoß war jener Essay von Alexander Dobrindt in der Welt, in dem der CSU-Politiker eine „konservative Revolution der Bürger“ gegen die „linke Revolution der Eliten“ forderte und sich über die angebliche Hegemonie der 68er erregte – jene „Meinungsverkünder, selbst ernannter Volkserzieher“ mit ihrem „unverrückbaren Glauben an die eigene moralische Überlegenheit.“

Dobrindts Text enthielt schon mal die zwei wichtigsten Elemente der populistischen Kulturkämpfe: erstens behauptete er die riesige „metapolitische“ Übermacht des liberalen Gegners, der angeblich die Medien und den Diskurs beherrsche. Und zweitens machte er diesen Gegner als soziales Milieu erkennbar, damit es den „einfachen Menschen“ gegenübergestellt werden kann. Geographie spielt dabei eine große Rolle. In den USA ist es das „Heartland“ oder „middle America“, das sich von den arroganten „coastal Elites“, also den liberalen Eliten an der West- und Ostküste, bevormundet sieht. Dobrindts Feindbild ist der Prenzlauer Berg. Wie Lukas Haffert kürzlich im Merkur / auf ZEIT-ONLINE bemerkte, entwickelt sich „Berlin“ langsam aber sicher zum neuen „Eliten-Totem,“ also zu einem Symbol, das die angeblich hegemonialen liberalen Eliten verkörpert.

Rainer Meyer, der als „Don Alphonso“ bei der FAZ einen Blog betreibt, und sich dort als reichen bayrischen Provinzchauvinisten inszeniert, brachte dieses populistische Feindbild mal so auf den Punkt: „Manche wünschen sich ein Deutschland wie in Berlin, andere hätten gern eines wie in Traunstein, die einen leben mit hoher Sozialhilfequote und die anderen mit Vollbeschäftigung, die einen wollen Staaten abschaffen und die anderen ihre Identität behalten. Die einen sieht man in den Medien, die anderen sind schon immer da.“

Das klingt erstmal ziemlich verrückt (wer sind diese mysteriösen Menschen, die ständig in den Medien auftauchen und „Staaten abschaffen“ wollen?), hat aber – im Gegensatz zu den esoterischen Kostümproduktionen eines Götz Kubitschek – noch einen vagen Bezug zur gesellschaftlichen Realität des Jahres 2018. Vielleicht sieht so die Zukunft rechter Ressentimentproduktion in Deutschland aus. Was Reiner Meyer tut, könnte man, nach Carl Schmidt, Feindbestimmung nennen. Er folgt dabei dem Schema, das der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel letztes Jahr in einem Aufsatz und auch im Cicero unter dem Titel „Die Rückkehr des Politischen“ entwarf. Merkel spricht von einem in ganz Europa schwelenden Konflikt zwischen „Kosmopoliten“ –  den erfolgreichen und gebildeten Globalisierungsgewinnern, die für Freihandel und Multikulturalität seien –, und den „Kommunitaristen“, die auf der Strecke geblieben sind und deshalb die Grenzen der Nation kulturell und ökonomisch schließen wollen.

Ob diese idealtypischen Konfliktpole wirklich viel mit der Gesellschaft zu tun haben, in der wir leben, ist fraglich. Ein Fünftel der Deutschen hat einen Migrationshintergrund, vermutlich stehen sie der multikulturellen Gesellschaft eher zugeneigt gegenüber: alles „Kosmopoliten“ also, hoch gebildet und auf der Gewinnerseite der Globalisierung? Und die Konservativen in der schwäbischen und bayrischen Provinz – den reichsten Gegenden Deutschlands – sind das etwa abgehängte Globalisierungsverlierer?

Auch im Prenzlauer-Berg leben eben keine Ideologen des kosmopolitischen Globalstaates, sondern vor allem bürgerliche Kleinfamilien, deren gesellschaftspolitischen Vibe man nicht einmal mehr als Grün bezeichnen mag –  Jamaika trifft es eher – und die sich außerdem mit CSU-Wählern vielleicht gar nicht immer so uneinig sind – zum Beispiel wenn es um die Frage geht, wie hoch der Ausländeranteil an den Schulen ihrer Kinder sein darf.

Aber Irrealität und Substanzlosigkeit ist das hervorstechendste Merkmal des Populismus, besonders in Deutschland, wo man die Dominanz der liberalen Eliten und den konservativen Furor der einfachen Menschen geradezu herbeireden muss. In den USA gibt es ja wirklich sehr konservative und gut organisierte Christen, die gegen Abtreibung und Transgenderrechte kämpfen und dabei einer sehr energischen Bewegung für Transgenderrechte gegenüberstehen – was sind dagegen die lauwarmen Diskussionen, mit denen sich Deutschland langsam gen Liberalisierung schleppt? Nicht einmal der angebliche Streitpunkt der gleichgeschlechtlichen Ehe bietet wirkliches Polarisierungspotential – laut dem „Religionsmonitor“ der Bertelsmann-Stiftung von 2013 sind sogar 70% der Katholiken sind dafür.

Tatsächlich werden deutsche Kulturkämpfe durch die alles dominierenden Themen Ausländer, Einwanderung und Islam überformt. Die Konservativen stehen dabei vor dem Problem, dass sie ziemlich unumstritten die deutsche Asyl- und Einwanderungspolitik bestimmen. Ihr restriktiver Kurs – der Türkeideal, die europäische Libyenpolitik und Abschiebungen nach Afghanistan etwa – wird ja längst praktiziert – und zwar mit der Zustimmung der SPD und zumindest zähneknirschender Duldung der Grünen, wäre es zu einer Jamaikakoalition gekommen. Gleichzeitig ist jedem vernünftigen Menschen klar – und das unterscheidet Theaterspieler wie Seehofer und Dobrindt von dem real deal – dass niemand jemals hätte verhindern können, was jetzt unhintergehbare Realität ist: dass Deutschland ein multikulturelles Einwanderungsland und Sehnsuchtsort von Millionen Flüchtlingen auf der ganzen Welt ist. Der große Graben verläuft also lediglich zwischen jenen, die diese Tatsache begrüßen oder zumindest akzeptieren, und jenen, die sich daran stören, aber eh nichts daran ändern können. Mit echter Politik hat das alles nichts zu tun, denn, wie gesagt, die Maßnahmen der Abschiebung und Abschottung sind eigentlich kaum umstritten. Übrig bleiben dann nur – Gefühle. Der Gegner der Konservativen sind keine politischen Positionen, sondern die gesellschaftliche Wirklichkeit selbst – und die nebulösen, kosmopolitisch konnotierten Milieus, die für diese Wirklichkeit verantwortlich gemacht werden: der Prenzlauer Berg, wo die Menschen leben, die die Ausländer reingelassen haben.

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