Winter 2016

1.

Es gab mal eine Zeit, in der man noch an die Zukunft glaubte. Das galt nicht nur für versponnene Modernisten und politische Revolutionäre. Sogar ein nüchterner bürgerlicher Ökonom wie John Meynard Keynes war der Ansicht, eine radikal bessere Zukunft sei nicht nur wahrscheinlich, sondern geradezu unvermeidlich, würde die Menschheit sich nur ein wenig zusammenreißen. In seinem Essay über „Wirtschaftliche Möglicheiten für unsere Enkelkinder“ sagte Keynes vorraus, dass in wenigstens 100 Jahren alle ökonomischen Probleme überwunden und die Menschheit vom Joch der Arbeit befreit sein würde. Man müsse nur noch ein wenig durchhalten und weiter „Geiz, Wucher und Vorsicht“ als „unsere Götter“ akzeptieren, „denn nur sie können uns aus dem Tunnel der wirtschaftlichen Notwendigkeit ans Tageslicht führen.“

Das war 1930, während der Weltwirtschaftskrise. Zugegeben, Keynes stand damals mit seinem Optimismus ziemlich alleine da. Der zweite Weltkrieg versetzte dem Fortschritssglauben einen weiteren empfindlichen Schlag. Doch diese Ernüchterung war, wenn man ehrlich ist, vor allem eine Angelegenheit europäischer Intellektueller. In der Nachkriegszeit wurde nicht nur die sich vom Kolonialismus befreiende Dritte Welt von futuristischen Hoffnungen erfasst, auch dem Westen bescherten die „Golden Jahrzehnte“ des Kapitalismus einen beispiellosen Optimismus. Die Hoffnungen dieser Zeit sprechen beispielhaft aus einer Rede, die eine damals unbekannte Studentin 1969 am respektablen Wellesly College in den USA hielt. Verächtlich sprach sie vom „vorherrschenden, habgierigen, von Konkurrenz bestimmten Wirtschaftsleben.“ Ihre Generation suche „nach direkteren, ekstatischen und durchdringenden Lebensweisen.“

Trotz all der gesellschaftlichen Unruhen und der Furcht vor atomarer Vernichtung: stellte man sich damals die Zukunft vor, schien so etwas wie die Welt von Star Trek zumindest nicht unplausibel. Dort waren alle Kulturen und Ethnien der Erde (und noch ein paar Alien-Spezies dazu) in Verunft verbunden und verbrachten ihre Zeit damit, höflich die Mysterien des Universums zu diskutieren. Wie Captain Picard sich mal ausdrückte: „Die Aneignung von Reichtum ist nicht mehr die treibende Kraft unserers Lebens. Wir arbeiten, um uns Selbst und die Menschheit zu verbessern.“

Die erwähnte Studentin war übrigens Hillary Clinton. Seit 1969 hat sich offenbar viel verändert – der optimistische Zeitgeist, der aus ihrer Rede spricht, klingt heute so fremd und aus der Zeit gefallen wie Träume von der sozialistischen Weltrevolution. Heute sehnt sich ein Drittel deutscher Studenten nicht nach ekstatischen Lebensweisen, sondern nach einer Festanstellung im öffentlichen Dienst. Die Aneignung von Reichtum ist mehr denn je die treibende Kraft unseres Lebens – wenn auch dieser „Reichtum“ oft nur gerade ausreicht, um die Miete zu bezahlen.

Auch Keynes Optimismus hat sich nicht bewahrheitet. Etwa 75 Jahre nach seiner Phrophezeiung – drei Viertel des Weges hin zum Tageslicht sollten eigentlich zurückgelegt sein – machte ich gerade Abitur, und lernte im Politikuntericht, dass das Rentensystem Deutschlands auf absehbare Zeit „nicht mehr finanzierbar“ war. Das war 2006, im Nachklang der Agenda 2010. Deutschland galt als „Kranker Mann Europas“ und sichere und üppige Renten waren nur eines der unzähligen Dinge, die man sich nicht mehr leisten konnte. Eine Warnung, die ich und meine Altersgenossen oft zu hören bekamen – mal sorgenvoll, mal drohend –, war, dass „ihr es nicht so leicht haben werdet wie wir.“ Sichere Karrieren, lockeres Studium – das war vielleicht einmal möglich, doch heute müsse man sich für die Zukunft „rüsten“, wollte man – als Individuum, als Gesellschaft – überhaupt noch eine Zukunft haben.

Anders als Keynes aber verstand man das keineswegs als ein vorübergehendes Opfer auf dem Weg zur Sorgenlosigkeit. Vom Licht am Ende des Tunnels sprach eigentlich niemand mehr, weder die neoliberalen Reformer noch ihre Kritiker. Zukunftsvisionen dieser Zeit haben wenig mit Star Trek gemein, sie sahen eher so aus wie der 2006 erschienene Film Children of Men. Er zeigt eine dystopische nahe Zukunft, in der die Menschheit die Fähigkeit verloren hatte, Kinder zu gebären, woraufhin die Welt in kollektiver Depression und Anarchie versank. Das fängt ziemlich genau die Grundhaltung der heutigen Linken ein, die der in Cambridge lehrende Soziologe Göran Therborn vor kurzem folgendermaßen umriss: „Wir leben in einer globalen Zivilisationskrise. Die Geschichte hat keine Richtung, aber wenn dieses System bleibt, wird es kollabieren. Fortschritt – das ist etwas woran man in den 60ern noch glaubte. Heute wissen wir, dass die Geschichte keinem progressivem Trend folgt…“

Düster, aber ziemlich treffend. In den letzten Jahrzehnten ist uns unter der Hand, oft unbemerkt, der Glaube an die Möglichkeit einer besseren Zukunft abhandengekommen. Das hat weitreichende Gründe und weitreichende Folgen – aber erst einmal ist es sehr deprimierend. Und paradox – denn zwischen Keynes‘ optimistischer Prophezeiung und dem drohenden Befehlston der Agenda 2010 (Zurück an die Arbeit!) haben ja schier unvorstellbare technische und wirtschaftliche Fortschritte stattgefunden. Auch Therborn will in seinem Essay dem pessimistischen Zeitgeist widersprechen, indem er versucht empirisch zu belegen, dass „die Menschheit sich heute auf dem Gipfel ihrer Möglichkeiten befindet, im Sinne ihrer Fähigkeiten und Mittel, die Welt und sich selbst zu formen. Nie zuvor hat die Menschheit mit so großen Möglichkeiten, die Welt zu ‚meistern‘, in die Zukunft gesehen.“

Viele würden dem zustimmen – theoretisch. Doch nicht nur bei Linken, sondern auch im politischen Mainstream ist eigentlich eine ganz andere Haltung vorherrschend. Sie ließe sich, Thörborn folgend, etwa so umreißen: „Wir stehen einer Reihe globaler Großkrisen gegenüber, die in ihrer Komplexität die Möglichkeiten der Politik weit übersteigen. Errungenschaften wie den Sozialstaat kann man höchstens verteidigen, nicht ausbauen – und auch das nur, wenn man sich erfolgreich den Anforderungen des globalen Wettbewerbs unterwirft. Tut man das nicht, droht der Untergang.“

Warum ist es so gekommen, und nicht so wie Keynes es sich erhofft hat? Warum wird das Leben, trotz wachsenden Wohlstands, scheinbar härter – und nicht leichter? In den leeren Worthülsen, die uns mit der Alternativlosigkeit versöhnen sollen („in Zeiten der Globalisierung“), steckt ein Kern Wahrheit. Die Nachkriegszeit, in der die Errungenschaften der „sozialen Moderne“ etabliert wurden, war eine Periode des beispiellosen Wachstums. Die auf Massenkonsum angewiesenen fordistischen Produktionsverhältnisse machten es nicht nur möglich, sondern geradezu notwendig, die breite Masse am wachsenden Wohlstand teilhaben zu lassen. Der Kapitalismus konnte damals noch gesellschaftliche Fortschritte mitfinanzieren.

Doch schon gegen Ende der 60er gab es die ersten Anzeichen der Krise. Die in den 70ern eingeleitete neoliberale „Revolte des Kapitals“ (Streeck) war eine Reaktion darauf, dass dieses Akkumulationsmodell an seine Grenzen gestoßen war. Wie Oliver Nachtwey schreibt, erschien die „komplexe institutionelle Regulierung des Nachkriegskapitalismus mit seinem dichten Netz von arbeitsrechtlichen und sozialstaatlichen Absicherungen, einem eingebetteten Finanzmarkt sowie umfassend staatlich gesteuerten Sektoren der Unternehmerseite nun als ein ‚zentrales Hindernis der Kapitalakkumulation‘.“

Um die Krise zu bewältigen, so ging die bald dominante neoliberale Erzählung, müssten die Forderungen des Kapitals zum Leitfaden der Politik erhoben werden. Fortan standen alle sozialen Errungenschaften als potentielle „Hindernisse der Kapitalakkumulation“ auf dem Prüfstand. Wirtschaftszweige, die sich im Besitz der öffentlichen Hand befanden, wurden privatisiert, um dem Profitstreben neue Jagdgründe zu bieten und die keynesianistische Nachfragesteuerung, die zum Wohle der Wirtschaft einen robusten Massenkonsum am Laufen hielt, wurde durch das angebotsorientierte Buckeln vor dem Kapital ersetzt.

Doch das Wachstum ist nicht zurückgekehrt. Während die Profitrate stabilisiert werden konnte, hat das Wirtschaftswachstum nie wieder das Niveau der Nachkriegszeit erreicht und befindet sich seit vier Jahrzehnten im Abwärtstrend. Der Neoliberalismus hat seine eigenen Widersprüche aufgetürmt, die 2008 in einer globalen Krise kulminierten. Die Folge war – gerade in Europa – kein Neuanfang, sondern eine finale Unterwerfung unter den Imperativ der Märkte – die Sparpolitik.

Austerität“ ist ein englisches Lehnwort für die ordo-liberale Sparpolitik, die gerade die Wirtschaft der europäischen Peripherie zerlegt; doch das Wort könnte genauso gut als Grundmetapher für die Logik der „regressiven Moderne“ insgesamt dienen. Im Neoliberalismus ist die relative Üppigkeit der sozialen Moderne durch ein dürreres Regime ersetzt worden, das soziale Rechte und die Möglichkeiten kollektiven Handelns immer weiter zurückschraubt. Politik findet in der sich stetig verschärfenden Spannung zwischen den zwei Polen statt, die Wolfgang Streeck (ungenau personalisierend) „Marktvolk“ und „Wahlvolk“ genannt hat: den (An-)Forderungen des Kapitals auf der einen, und den Wünschen und Interessen der meisten Menschen auf der anderen Seite.

Aus dieser Spannung erwächst das Gefühl, in „post-demokratischen“ Zeiten zu leben, denn die Politik hat zunehmend die Aufgabe, die Bevölkerung zu erziehen und zu disziplinieren, um neoliberale Programme durchzusetzen. „Populismus“ war, bevor der Rechtspopulismus den Begriff besetzte, ein polemisches Schmähwort gegen verantwortungslose Politiker, die dem „Wahlvolk“ Versprechen machten, die das „Marktvolk“ nicht einzulösen bereit war.

Während diese Dynamiken weithin als erdrückend und deprimierend erfahren werden, wird doch allgemein anerkannt, dass sie alternativlos sind. Es ist zwar angesagt, sich über Francis Fukuyamas These vom „Ende der Geschichte“ lustig zu machen (der zufolge die liberale, kapitalistische Demokratie westlicher Prägung den Endpunkt der gesellschaftlichen Entwicklung der Menschheit markiert), doch, wenn man ehrlich ist, ist Fukuyama der Theoretiker unserer Zeit. Bei allem Gerede von Krisen, Lösungen, und Reformen, scheint man allgemein der Meinung zu sein, an den grundlegenden Dynamiken unseres gesellschaftlichen Lebens ließe sich sowieso nicht rütteln. Gelegentlich scheint diese Haltung in der offiziellen Sprache unserer Politiker durch, wenn zum Beispiel von den „begrenzten Gestaltungsmöglichkeiten“ nationaler Politik die Rede ist. Vor allem aber ist es so etwas wie die verschwiegene, spontane Ideologie unserer Zeit, die unausgesprochene Prämisse aller „Debatten“, und das politische Lebensgefühl der meisten Menschen.

Reform“, „Modernisierung“ – diese Worte klingen wie eine Drohung, denn es geht immer nur in eine Richtung. Unzählige Wirtschaftssparten, die einstmals sichere, lebenslange Beschäftigung garantierten, bieten heute nur noch Leiharbeit oder prekäre Armutslöhne.

Ein Beispiel: In den Blättern für deutsche und Internationale Politik schrieb die Wissenschaftlerin Britta Ohm kürzlich über ihren Gang zum Arbeitsamt. Sie „ist vollständig in das akademische Leben eingegliedert“, wirbt immer wieder erfolgreich Forschungsgelder ein, hat lange an verschiedenen Hochschulen unterrichtet, publiziert regelmäßig, hält international Vorträge, arbeitet an einem Buch, organisiert aktuell eine internationale Konferenz – „nur eben immer wieder ohne einen Cent Gehalt.“ Das ist kein Einzelfall, sondern Normalität. Unter dem Slogan der Exzellenzinitiativen ist in den letzten Jahren ein „neues akademisches Prekariat“ entstanden, das in jahrelanger Selbstausbeutung fast unbezahlt den Universitätsbetrieb am laufen hält. Vielen droht am Ende ein ähnliches Schicksal wie Britta Ohm, der vom Arbeitsamt „nahegelegt“ wurde, zur Sekräterin umzuschulen.

Im Zuge der exzellenten Hochschulreformen wurden nicht nur die Rechte der akademischen Beschäftigten geopfert, sondern auch der Zweck ihrer Arbeit. Ohm diagnostiziert „ein völliges Abdriften in die reine Quantifizierung von Forschung, ein sinnentleertes Stieren auf Zahlen und Statistiken und eine ganze Industrie von Evaluationen und Re-Evaluationen, die der Forschung … rigoros die Luft abdrückt.“

Die Reformen, die für diese Zustände verantwortlich sind, wurden von einer alarmistischen Rhetorik begleitet, die sich kaum von den Klagen über den rückständigen, von Arbeitsrecht und Kündigungsschutz erdrosselten, „Standort Deutschland“ unterscheiden ließen. Damals wurde ein katastrophaler Rückstand der Deutschen Unis zur globalen (meist angelsächsischen) Exzellenz herbeigeredet, die sich vor allem daraus ergebe, dass die „feudalen“ Verhältnisse an den Universitäten, das Beamtentum und die sicheren Arbeitsbedingungen, innovative Reformen blockierten. Mit anderen Worten: es war die Freiheit und Autonomie der Wissensarbeiter, die als Bedrohung wahrgenommen wurde, und der durch das disziplinierende Netz der quantitativen Evaluationen und Rankings ein Ende gemacht werden sollte. Das ist der autoritäre Grundtenor neoliberaler Reformen.

We can’t have nice things. Nicht einmal die kleinsten Dinge sind möglich. Eine Bildungsreform, die einfach zum Ziel hat, auch volkswirtschaftlich nicht verwertbare Forschung und Lehre zu verbessern und die dafür nötigen Ressourcen zur Verfügung stellt, so dass sich auch noch bessere Arbeitsbedingungen ergeben – nicht, weil es nützlich, sondern weil es wünschenswert ist: so etwas erscheint uns ähnlich absurd und realitätsfremd wie die schon erwähnte Weltrevolution oder „ekstatische, durchdringende Lebensformen“.

Vergleichbare, wenn auch weniger dramatische Entwicklungen lassen sich in fast jedem Berufsfeld ausmachen: egal ob öffentlicher Dienst oder Privatwirtschaft, überall geht der Trend zu mehr Prekarisierung, Druck und Disziplin. Die entscheidenden Ressourcen unserer Arbeitswelt (Prestige, Geld, Autonomie), werden scheinbar stetig knapper; wachsende Konkurrenz, soziale Rückschritte und Opfer sind die unabwendbare Konsequenz.

Wir leben in der „Abstiegsgesellschaft“, so der Titel eines gerade erschienenen Buches des Soziologen Oliver Nachtwey. In einem langen Prozess, so die These, sind seit den 80ern die Errungenschaften der „sozialen Moderne“ geschleift worden; Präkarisierung und Abstiegsangst haben sich in die Mitte der Gesellschaft eingeschlichen. Die „Aufstiegsgesellschaft“ der Nachkriegszeit, in der das lebenslange „Normalarbeitsverhältnis“ dominierte, das (deutschen) Familienvätern wirtschaftliche Stabilität und Statussicherheit garantierte, ist Geschichte. Für unsere Gegenwart, in der „Erwerbstätigkeit zunehmend weniger Menschen Sicherheit, Status und Prestige sowie die Möglichkeit einer kontinuierlichen Lebensplanung“ bietet, findet Nachtwey die Metapher einer nach unten fahrenden Rolltreppe, auf der sich die gestresst bis verzweifelten Menschen hinaufzukämpfen versuchen.

Da die meisten Menschen den Großteil ihres Lebens bei der Arbeit verbringen, und ihr berufliches Schicksal auch sonst als bestimmend für ihr Lebensglück empfinden, ist diese Atmosphäre der Austerität zu ihrem eigentlichen Lebensgefühl geworden. Sie steckt uns gewissermaßen in den Knochen: das gnadenlos deprimierende Null-Summen Spiel der sich stetig verschärfenden Konkurrenz.

2.

Während die linke Opposition gegen den Neoliberalismus kaum eine Rolle spielt, findet eine Rebellion von Rechts statt. Nicht überall ist der Zusammenhang so deutlich wie in Frankreich, wo der Front National in genau jenem Moment seinen ungebrochenen Aufstieg begann, als mit der Mitterand-Regierung das letzte Aufbäumen gegen die neoliberale Zeitenwende scheiterte. Der Rechtspopulismus ist der Schatten des Neoliberalismus in zweierlei Hinsicht: einerseits rebelliert er gegen die neoliberale Globalisierung; gleichzeitig ist er aber auch zutiefst geprägt von den Ideologien und Realitäten des Neoliberalismus. Diesem Paradox möchte ich in der Folge auf den Grund gehen.

Die Neuen Rechten rebellieren vordergründig vor allem gegen die positiven Seiten der neoliberalen Moderne, gegen kulturelle Liberalisierung, gegen die hybride Vielfältigkeit einstmals festgefügter Identitäten, gegen das selbstbewusste Auftreten von Minderheiten. Doch Kulturkämpfe finden nicht im luftleeren Raum statt, sie sind bestimmt von materiellen Bedingungen und wirtschaftlichen Entwicklungen. Deutschland ist heute (genauso wie die USA) gesamtgesellschaftlich liberaler, toleranter und fortschrittlicher als vor 20 oder 40 Jahren. Entscheidend für den Aufstieg des Rechtspopulismus sind nicht Vorurteile oder Ressentiments, sondern in welchem Maße sie politisch wirksam werden. Überspitzt könnte man sagen: die ganze Ausländerfeindlichkeit verstellt den Blick auf andere, vielleicht entscheidendere Antriebe des neuen Rechtsrucks.

Ein zentrales Dokument des gegenwärtigen großen Rätselns über den Rechtspopulismus ist das Buch „Rückkehr nach Reims“ von Didier Eribon. Eribon versucht in diesem autobiographischen Essay zu erklären, warum seine Familie, die der industriellen Arbeiterklasse entstammt und früher stolze Kommunisten waren, jetzt die Front National wählt. So brillant und wichtig Eribons Buch auch ist, hat es vielleicht doch einen eher negativen Einfluss auf die Debatte gehabt, denn aus seinem komplexen Text werden meist zwei irrige Fehlschlüsse destilliert. Zuerst, dass eine dekadente, post-moderne Linke Schuld am Rechtspopulismus sei, da sie sich lieber um ihre akademischen Spielchen und das Schicksal transsexueller, schwarzer Migranten kümmert, anstatt für die „normalen“, d.h. weißen und männlichen, Arbeiter zu kämpfen. Ganz abgesehen vom dumpf kulturkonservativen Drall dieses Arguments, überschätzt es völlig die gesellschaftliche Bedeutung der „akademischen Linken“ und spricht so jene frei, die eigentlich dafür verantwortlich sind, dass „die Arbeiter“ sich zunehmend politisch heimatlos fühlen. Nämlich die sozialdemokratischen Parteien, die nicht mehr zu „ausgebeuteten Arbeitern“ sprechen, die man in ihrem Kampf repräsentiert, sondern von der „ausgeschlossenen Unterschicht“, die man fördert und therapiert.

Der zweite Trugschluss ist, dass die soziale Basis des Rechtspopulismus die „weiße Arbeiterschicht“ ist. Eine nicht geringe Rolle spielt hier der Dünkel einer urbanen, akademischen Schicht, für die alles Rückständige natürlicherweise am unteren Rand der Gesellschaft zuhause ist. Für dieses Milieu sahen linke Ewiggestrige schon immer ein wenig aus wie die „dummen“, „ressintimentgeleiteten“ AfD-Wähler – wenn in Ostdeutschland dann viele AfD-Anhänger mal die LINKE wählten, fügt sich das sehr angenehm ins Weltbild. Die Wirklichkeit aber sieht anders aus. AfD-Wähler sind deutlich wohlhabender und gebildeter als der Bevölkerungsdurchschnitt. Einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zufolge gehören 33,9 Prozent aller AfD-Sympathisanten zum reichsten Fünftel der Bevölkerung.

Trotzdem: dass der Rechtspopulismus zum Teil vom Protest gegen die als „Globalisierung“ erfahrene wachsende soziale Unsicherheit getragen wird, ist nicht ganz falsch. Den meisten dient dies schlicht als ein weiterer Beleg für die Ignoranz der AfD-Wähler, die zu dumm wären, um das Wahlprogramm der AfD zu lesen (das ja bekanntlich einen knallharten Neoliberalismus enthält). Dabei wäre es vielleicht erhellender, die Rechten beim Wort zu nehmen, wenn sie behaupten, nur ein Ende der Überfremdung könne den Sozialstaat retten. Der Trick ist, zu erkennen, dass diese Leute zwar irrational, aber nicht einfach manipuliert sind.

In der guten, alten BRD hatte die Mittelschicht nicht nur das Gefühl, kulturell den Ton anzugeben, sondern auch, sich seiner rechtmäßigen Privilegien sicher sein zu können: Status, Sicherheit und eine privilegierte Bildung für die Kinder. Die Eliten in Politk und Wirtschaft standen damals noch gefühlt auf ihrer Seite. Den inzwischen drohenden Abstieg in eine Lage, die eigentlich den minderwertigen Menschen aus der Unterschicht vorbehalten ist, empfinden diese Menschen als einen allumfassenden Betrug, eine Subversion der natürlichen Ordnung. Das Ergebnis ist eine paranoide Feindschaft gegen die politische Klasse („Volksverräter“), verbunden mit einer Art autoritärer Liberalismus, einer Statuspolitik der Mittelschicht. In Zeiten der sich stetig verknappenden gesellschaftlichen Ressourcen, können die Privilegien der Mittelschicht (scheinbar) nur erhalten werden, indem gesellschaftliche Hierarchien restauriert werden – auch in ihrer kulturellen Ausprägung. Geld und Privilegien aber an die Unterschicht – oder gar an Immigranten – umzuverteilen, muss zur Katastrophe führen: sozialstaatliches Gutmenschentum ist eines der zahlreichen Dinge, die „wir uns nicht mehr leisten können.“

In der Realität läuft dieser gedankliche Kurzschluss natürlich nicht so klar und sauber ab, sondern schlägt sich in paranoiden, diffusen Ängsten nieder. Man fürchtet sich vor einem allgemeinen kulturellen Niedergang, der drohe, wenn die kulturlose Unterschicht und kulturell fremde Migranten zunehmend den Ton angeben. (Vor Jahren sah ich im Fernsehen einen Pegida-Demonstranten, der zu erklären versuchte, was ihn umtrieb. Ein wichtiger Punkt: er habe Enkelkinder, die in Köln zur Schule gehen, wo „man nicht mal mehr lernt, mit dem Füllfeder zu schreiben.“)

Der Rechtspopulismus ist eine Politik der Besitzstandwahrung in Zeiten der Austerität; Thilo Sarrazin ist sein eigentlicher Prophet. Bemerkenswert an „Deutschland schafft sich ab“ war ja, dass es im Kern eine konservative bis reaktionäre gesellschaftliche Programmatik vertrat, die Hierarchie, Autorität, und Disziplin predigte – dabei aber ohne das ganze kulturell-verquaste Ornament auskam, das sonst bei den Rechten üblich ist. Die intelligente harte Rechte (wie der Verleger Götz Kubitschek, der gleich eine Begleitbroschüre zu Sarrazin herausbrachte) erkannte freilich sofort ihren Bruder im Geiste; auch sie wollen sich ja den links-liberalen, egalitären Fesseln entledigen. Nur sublimieren sie dieses Verlangen im Geraune von Kultur und Identität: diese zu erhalten, sei das eigentliche Ziel. Bei Sarrazin aber befand sich an dieser Stelle, trotz des Titels seines Buches, eine gähnende Leerstelle; die disziplinierende Mobilmachung der Gesellschaft hatte für ihn wohl tatsächlich nur einen Zweck: Wettbewerbsfähigkeit. (Von „Wettbewerbsfähigkeit“ zur „Nation“ ist es freilich für den Exportweltmeister Deutschland nur ein kleiner Schritt.)

In diesem Sinne sollte man Sarrazins damalige Beteuerungen, er verstehe sich immer noch als Sozialdemokrat, vielleicht nicht einfach beiseite wischen. Denn er hat – freilich zu offen und mit den falschen Metaphern – die logischen Konsequenzen einer neoliberalen Sozialdemokratie des „dritten Weges“ formuliert, die jegliche sozialpolitische Ambitionen fortan den Anforderungen des „Wettbewerbs“ unterwerfen würde. Auch der Agenda 2010 waren Arbeitslose nicht mehr Inhaber sozialer Rechte, sondern minderwertiges Humankapital, das diszipliniert und anderweitig „verbessert“ werden musste.

Neoliberale Reformen haben, hinter der Rhetorik von Liberalisierung und Innovation, eine tiefe Affinität zur Ideologie der politischen Rechten. Sie teilen vor allem ein grundsätzliches negatives Menschenbild. Aus dem misanthropischen Disziplinarregime von Hartz-IV spricht das misstrauische Weltbild eines frustrierten Vorgesetzten, der angestrengt versucht, möglichst viel Mehrwert aus seinen widerspenstigen Untergebenen zu pressen. Diese Führungskraft kann nach getaner Arbeit zu Götz Kubitschecks neurechter Zeitschrift Sezession greifen und sich seine Sicht der Dinge rechtsintellektuell veredelt zu Gemüte führen: Der Mensch braucht Zucht und Disziplin – vor allem die niedrigen Stände.

Es ist nur auf den ersten Blick paradox, dass auch die Verlierer dieses Spiels ihr Heil darin suchen, die hierarchische Marktwirtschaft anzubeten. Nachtwey weist darauf hin, „dass viele Menschen gezwungen sind, die Zwänge des Marktes subjektiv zu affirmieren. Der Autoritarismus beruht schließlich auch darauf, dass man sich dem, worunter man im Grunde leidet, fast lustvoll unterwirft.“ Die „rohe Bürgerlichkeit“ hatte schon lange in den Büros geherrscht, bevor sie die politische Bühne betrat. Wachsende Unsicherheit, verbunden mit höherem Arbeitsdruck, produziert verbitterte und verhärtete Menschen; ihre mangelnde Lebensfreude und das Gefühl, zu kurz gekommen zu sein, projizieren sie auf Einwanderer und Südländer, denen ein herbeiphantasierter Genuss vorgeworfen wird, wie er einem selbst versagt ist. In abgeschwächter Form ähnelt das Lebensgefühl der prekären Mittelschicht folgender Beschreibung von Zeitarbeitern, die Oliver Nachtwey aus eigenen Feldstudien gewann:

„Bei ihnen kam immer wieder die Sorge zur Sprache, plötzlich ohne alles dazustehen, es nicht mehr auf eine stabile Lebensbahn zu schaffen. Die Sorgen lassen sie nicht los, quälen sie noch nachts und hindern sie am Schlafen. Sie träumen von einer besseren Zukunft; um darauf hinzuarbeiten, fehlt ihnen jedoch häufig die Kraft. Bei einigen brodelt es innerlich, sie sind enttäuscht von der Gesellschaft und wütend auf sie.“

Dies als Hinweis für alle, die über den „Hass in den Kommentarspalten“ die Hände ringen. Solche Gemütszustände sind es, die Tiraden über die schmarotzende Unterschicht, faule Griechen, und ungezogene Ausländer hervorbringen. Niemand denkt so, der zufrieden ist und sich sicher fühlt. Man hätte eigentlich nicht überrascht sein dürfen, dass so viele Menschen nicht glauben können, dass „es zu schaffen sei.“

Wer den parteienübergreifenden Konsens der letzten Jahre akzeptiert hat, demzufolge unser Wohlstand sich nur erhalten ließe, wenn Deutschland aus erstrangigem Menschenmaterial besteht, das sich kräftig ins Zeug legt, kann eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass die Zuwanderung von hunderttausenden Flüchtlingen katastrophale Folgen haben wird. Ob die logistischen, materiellen Voraussetzungen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorhanden sind, war da eigentlich nicht entscheidend. Was den depressiven Rechten fehlt, ist ein allgemeines Gefühl der Zuversicht, das Vertrauen darauf, dass die eigene Gesellschaft auch mit Herausforderungen und kulturellem Stress fertig werden kann. Um offen und angstfrei auf Fremde und Migranten zuzugehen, oder sich gar solidarisch mit ihnen zu fühlen, braucht es ähnliche – nein, dieselben – Voraussetzungen, wie für guten Sex: man muss sich wohl in seiner Haut fühlen und mit einem Mindestmaß Optimismus an die Sache herangehen. „Proletarier aller Länder, vereinigt euch“ ist auch ein erotischer Gedanke, hat mal jemand gesagt. Der dürre Druck der Austerität ist dafür keine zuträgliche Atmosphäre.

3.

So zu argumentieren bedeutet selbstverständlich nicht, dem Ressentiment recht zu geben oder ihm entgegenzukommen. Denn die affektgeleitete Politik der Rechten ist ja reaktionär und irrational – dumm und brutal. Mir geht es nicht darum, zusätzlich zu dem falschen Verständnis für angeblich „berechtigte Ängste“ vor Überfremdung, diesen Menschen auch noch wie ein Sozialarbeiter entgegenzukommen, und ihre Menschenfeindlichkeit mit einem Hinweis auf Abstiegsängste zu entschuldigen. Das käme auch einer Beleidung all jener gleich, die wirklich mit sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung zu kämpfen haben.

Es geht mir um den folgenden, einfachen Punkt: Jede Gesellschaft kriegt die Rechte, die sie verdient. Der Rechtspopulismus ist kein von außen stammender Fremdkörper, nicht das Resultat einer plötzlichen ethischen Verwahrlosung, sondern ein Produkt unserer Zeit – der Schatten, den der sich immer weiter durchsetzende Neoliberalismus wirft. Er wird nicht verschwinden, solange sich die Gesellschaft nicht grundlegend ändert, oder zumindest glaubhafte Alternativen zur neoliberalen Globalisierung auf den Plan treten.

Letzteres scheint trotz einiger positiver Anzeichen noch auf sich warten zu lassen. Die Linke ist weitgehend ratlos, auch sie kann nicht recht an die Möglichkeit einer echten Alternative glauben. Das höchste der Gefühle ist eine Rückkehr zur „sozialen Moderne“ der Nachkriegszeit, als das Kapital noch deutsch und verantwortungsbewusst war und sich um die Menschen gekümmert hat. In diese Richtung geht wohl Sarah Wagenknechts Versuch, den Begriff „soziale Marktwirtschaft“ von links zu besetzen. Man muss nun in Sarah Wagenknecht keine verkappte Nationalistin sehen, um zu erkennen, dass eine wirklich fortschrittliche Linke anders aussähe. Ganz abgesehen davon, dass der Fordismus der Nachkriegszeit vielleicht sozialer war, sich damals aber eigentlich nur strunzkonformistische, weiße Familienväter richtig wohl gefühlt haben.

Noch ideenloser als die Linke aber ist die politische Mitte, die sich in der folgenden Zwickmühle befindet: einerseits ist sie mit zahlreichen langsam heraufziehenden Katastrophen konfrontiert, die sich aus der grundlegenden Verfasstheit unserer Gesellschaft ergeben; andererseits ist sie eigentlich völlig damit einverstanden, wie die Dinge laufen. Das Ergebnis ist oft eine merkwürdige Mischung aus Untergangsstimmung und prinzipieller Zufriedenheit, eine fast komische Unverhältnismäßigkeit von Mittel und Zweck: Dem Klimawandel kann man dann mit urban gardening und bewusstem Konsum beikommen – oder höchstens Emmissionshandel und „grünen Kapitalismus“; die politische Krise Europas wird durch eine „neue Erzählung“ und die Beschwörung des „europäischen Geistes“ beendet; dem Rechtspopulismus begegnet man mit Predigen „gegen den Hass“; post-demokratische Entwicklungen und politische Legitimationskrisen werden überwunden, indem man „Politik besser erklärt“ oder das europäische Parlament aufwertet; und jahrelange Wirtschaftskrisen, die die Zukunft ganzer Generationen begraben, werden durch innovative Wettbewerbs- und Sparpolitik beendet – irgendwann.

Ein Glanzstück dieses Genres ist der Essay „Europa: Plädoyer für einen Neuanfang“ von Evelyn Roll, der Anfang des Jahres in der SZ erschien. Die Autorin sorgt sich um den wachsenden Nationalismus in Europa, der die Europäische Union – oder wie Roll es nennt: Europa – zu zerreißen droht. Der Konflikt stellt sich für Roll als vor allem zwischen zwei Gruppen verlaufend dar: zum einen sind da die „von den globalen Herausforderungen Überforderten, Verängstigten, die Denkfaulen und Verbitterten“ deren Stimmen mit „populistischen Dummheiten, nationalistischen Abschottungsfantasien, Verschwörungstheorien und Scheinlösungen“ von den Rechten eingesammelt werden; ihnen gegenüber stehen „wir aufgeklärten bis leidenschaftlich überzeugten Europäer.“ Da sich die aufgeklärten Europäer in der Überzahl befinden, müsse sich diese schweigende Mehrheit nur einmal entschlossen gegen die Überforderten und Verbitterten durchsetzen – und Europa wäre gerettet. Soweit, so einfach.

Es ist etwas befremdlich, das entschlossene Bekenntnis zu „Europa“ als Allheilmittel vorgesetzt zu kriegen – als wäre die Beschwörung dieses entleerten und arg missbrauchten Gemeinplatzes nicht jetzt schon das Grundrauschen aller politischen Rhetorik links von der AfD (und eigentlich sogar dort). Wenn Roll von Anti-Europäern spricht, meint sie natürlich eigentlich den Rechtspopulismus. Die EU wird so zur Chiffre für eine aufgeklärte, kosmopolitische Haltung, für die liberalen Grundsätze, die gegen die Rechten und ihr minderbemitteltes Fußvolk zu verteidigen sind. Das kommt einem Freispruch der europäischen Realitäten gleich, als wäre es nicht die EU, wie sie jetzt existiert, die den Rechtspopulismus und antieuropäische Affekte hervorgebracht hat. So kann man sich beruhigt auf die Schulter klopfen: eigentlich ist alles in Ordnung – die Probleme, die existieren, werden schon verschwinden, wenn „wir aufgeklärten Europäer“ endlich wieder Herr im Hause sind. Hier wird der Eindruck erweckt, Europas politische Krise stehe in keinem Zusammenhang mit „Demokratiedefiziten“, Austerität und der langanhaltenen Wirtschaftskrise. Statt sich diesen unangenehmen Fragen zu stellen, soll der Status-Quo bewahrt, aber nun noch entschiedener, als es bisher der Fall war, mit pro-europäischen Deklamationen gepriesen werden.

Dass ein Text, der sich so schmiegsam an die selbstverliebten Vorurteile des links-liberalen Bürgertums anbiedert, weithin als provokante Streitschrift gefeiert wird, ist Ausdruck einer erschreckenden Ideenlosigkeit. „Gegen den Hass“ zu predigen ist schön und gut, aber es ist keine politische Strategie – und berührt nicht einmal die Wurzel des Problems. Es gibt keine einfachen Lösungen. Doch wenn die Rezepte der Gegenwart so kläglich unzureichend scheinen, lohnt sich vielleicht ein Blick in die Vergangenheit. Ein etwas eingestaubter Slogan heißt zum Beispiel: „Sozialismus oder Barbarei.“