November 2015

Verschwörungstheorien entstehen, wenn politische Sprache verschwindet, die es ermöglicht die Gesellschaft zu beschreiben und zu verstehen. Sie sind im gegenwärtigen Moment so einflussreich, weil ein tiefes Unbehagen im Angesicht der politischen und wirtschaftlichen Ordnung auf eine Krise oppositioneller Politik stößt.

Verschwörungstheorien sind ein Zeichen unserer Zeit. Von der Hardcore-Version der Chemtrails und 9/11-Truthern zu den Zeitgeist-Filmen und Jürgen Elsässer – wir alle kennen das. Wir alle kennen Leute, die sowas „zumindest interessant“ finden. Wirkliche Verschwörungstheorien sind dabei nur die Spitze des Eisbergs. Bei immer mehr Menschen macht sich die vage Überzeugungen breit, unsere Gesellschaft werde in Wirklichkeit durch eine kleine Gruppe schattenhafter Eliten gesteuert, die uns gemeinsam mit linientreuen Medien das Theater der Demokratie vorspielen.

Diese Form der plumpen, entpolitisierten “Elitenkritik” ist zwar vor allem im Rechtspopulismus beheimatet, findet sich aber auch immer mehr in der nicht-institutionalisierten Linken und ist gesamtgesellschaftlich zumindest als unterschwellige Tendenz auszumachen. Dabei ist sie, bei all ihrer düsteren Entrüstung, zutiefst konformistisch. Ihr mag eine begrüßenswerte Legitimationskrise des Status Quo zugrundeliegen, doch fern von einem Zeichen der Stärke oppositioneller Politik ist es vielmehr ein symbiotisches Produkt von den Umständen, die es vorgibt zu kritisieren. Aus der Eindimensionalität des ewig gleichen Zynismus, der alle politischen Begriffe (Demokratie, Menschenrechte…) als hohle Phrasen entlarven möchte und nie etwas anderes sehen kann, als reine Machtpolitik, spricht vor allem das intellektuelle Vakuum, das der Rückzug der Linken in den letzten Jahrzehnten erzeugt hat.

Eine Komponente dieses Rückzuges ist, dass grundsätzliche Kritik in seriösen Medien keinen Platz mehr findet. Linksliberaler Journalismus hat sich meist in einer ironisch-tadelnden Distanz zur unvollkommenen politischen Kultur unseres Landes eingerichtet und zeigt letzte Überreste kritischer Energie nur noch, wenn es um Diskriminierung und diskriminierende Sprache geht. Es gibt kaum professionelle Medien, die der einfachen, gerechten (und ja, auch verbitterten) Wut auf „die da oben“ eine Stimme geben kann, den zurzeit so viele Menschen zu fühlen scheinen.

Das Ergebnis ist etwas, was man vorsichtig die intellektuelle Verwahrlosung des Verschwörungsdenkens nennen könnte. Abgeschnitten von der Tradition radikaler Gesellschaftskritik, ist der moderne Verschwörungsdenker aufs Internet angewiesen, wo er immer wieder aufs Neue empört die Entdeckung machen muss, dass die Gesellschaft nicht so glatt und einvernehmlich funktioniert, wie es ihm damals im Politikunterricht beigebracht wurde.

Verloren in den Datenmengen des Internets

Es ist natürlich Quatsch, dass nur eine komplexe, intellektuelle Analyse politisches Denken ermöglicht und man es deshalb am besten den Politikwissenschaftlern und journalistischen Großkommentatoren überlässt. Doch die Vorstellung, ein kritisches Verhältnis zur Gesellschaft entstehe aus der radikalen Skepsis und Freidenkerei eines atomisierten Individuums, geht ebenso an der Wirklichkeit vorbei. Dieser pseudo-intellektuelle Individualismus, der sich vor allen in kritischer “Internetkultur” findet, produziert bezeichnenderweise meist nichts als konventionelle neoliberale Dogmas, verpackt in radikale Pose (“information wants to be free”) – wenn er nicht gleich zu erz-reaktionären Ansichten herabsinkt, wie der Feindschaft gegen eine durch Zentralbanken verwaltete Fiat-Währung, die sich im Hype um Bitcoins ausdrückt.

Niemand kann alleine auf die Gesellschaft blicken und sie dann kritisch verstehen, nicht einmal mithilfe der endlosen Datenmengen des Internets. Unser Verständnis davon, was die Gesellschaft ist und wie sie funktioniert, besteht notwendigerweise aus Interpretationen und Ideen, die wir uns von anderen angeeignet haben. Und das hat erst einmal wenig mit Bildung zu tun.

Als die Linke noch gesellschaftlich (wenn auch nicht im realen politischen Prozess) bedeutungsvoller war, konnten sich oppositionell gesinnte Menschen an einer gewissen politischen Kultur orientieren, von der man eine Sprache mitgeliefert bekam: Kapitalismus, Globalisierung, Imperialismus, Ausbeutung etc. Ohne solche Begriffe ist es unmöglich, von einer oppositionellen Warte aus die Wirklichkeit zu verstehen. So etwas wie TTIP zum Beispiel ist, bei aller Geheimhaltung, keine Verschwörung, ausgeheckt in den Hinterzimmern einer zynischen Elite, sondern schlicht das Ergebnis der Tatsache, dass gewisse Ideologien und Wirtschaftsinteressen absolut hegemonial geworden sind – und mit keiner ernsthaften Opposition mehr rechnen müssen.

Sehnsucht nach der prinzipiellen Unschuld

Wer überall nur Verschwörungen vermutet, erklärt sich paradoxerweise mit der gegenwärtigen gesellschaftlichen Ordnung grundsätzlich einverstanden, denn er geht davon aus, dass der liberale Kapitalismus, in dem wir leben, prinzipiell unschuldig ist. Nur wenn man keine Vorstellung davon hat, wie unser wirtschaftliches und politisches System aus sich selbst Dinge wie Herrschaft, Hierarchie und Ausbeutung hervorbringt, muss man davon ausgehen, dass irgendwo das Spiel manipuliert wird. Das Resultat ist eine Politik ohne Politik, deren Forderungen sich auf „Moralität“ beschränkt und die glaubt, alles werde besser, wenn die Eliten durch „ehrliche“ Menschen ersetzt werden – oder gleich durch die Crowd.

Was fehlt, ist eine gesellschaftspolitische Analyse, die Ideologie- und Kapitalismuskritik einschliesst und vor allem eine Vorstellung davon liefert, wie es grundlegend anders laufen könnte. Denn die gegenwärtige Misere spielt sich vor dem Hintergrund einer tiefen Resignation ab, was politischen Wandel durch kollektives Handeln angeht. Hand aufs Herz: Die Vorstellung, eine politische Massenbewegung könnte die Grundregeln des globalen Kapitalismus neu schreiben, ist absurd, oder? Eben.

In diesem Sinne ist das ganze Verschwörungsdenken symptomatisch für unsere Zeit: nicht als Opposition, sondern als Resultat der Hegemonie des Neoliberalismus. Wenn alle Alternativen verschwinden und grundsätzliche Kritik in unserer Gesellschaft nicht mehr stattfindet, führt das zu dem engen, entpolitisierten Horizont unserer Gegenwart, in dem noch die verbittertsten Feinde des Status-Quo eigentlich nur wollen, dass alles so bleibt, wie es ist, nur halt in „ehrlich“, „transparent“ und ohne die bösen Menschen an der Spitze…

Ein Ergebnis dieser allgemeinen Sterilität der politischen Vorstellungskraft ist die Unfähigkeit, wirklich existierende ideologische Unterschiede wahrzunehmen. Die Hegemonie (neo-)liberalen Denkens nährt die spontane Illusion, wir alle sein uns im Grunde einig und politische Konflikte seien nichts weiter als sachliche Meinungsverschiedenheiten. Wird man dann mit politischen Absichten konfrontiert, in denen sich partikulare Interessen ausdrücken, gelangt man notwendig zu dem Schluss, es handele sich um nihilistischen Zynismus – den Verrat einer selbstsüchtigen Elite.

In der offiziellen Beschreibung des Buches Die Macher hinter den Kulissen von Hermann Ploppa heisst es zum Beispiel:

Hermann Ploppa zeigt in diesem Buch die diskreten, feinmaschigen Netzwerke oder auch Seilschaften wie Bilderberger oder Atlantikbrücke, die in aller Stille Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft durchdrungen haben. Neoliberale Schockstrategen und US-Lobbygruppen arbeiten seit Jahrzehnten in einem Generationen übergreifenden Projekt an der Enteignung und Entmündigung der Bürger mit dem Ziel der Ersetzung demokratisch legitimierter Nationalstaaten durch die exklusive Herrschaft einer selbst erwählten Elite.

Solche Theorien sind attraktiv, weil sie eine Sicht der Gesellschaft formulieren, mit der viele Menschen sympathisieren: es gibt mächtige Eliten, die nicht so recht öffentlicher Kontrolle ausgesetzt sind und ein politisches Projekt verfolgen, dass einer kleinen Minderheit dient. Wer Arm ist, zählt nicht.

So weit, so gut – wer will da widersprechen? Entscheidend aber ist, auf welche Art das alles passiert. Diese Institutionen, von denen Poppler spricht, gibt es natürlich. Aber warum sollte man davon ausgehen, Eliten betrieben keine Politik? Sie sind politische Akteure wie andere auch, mit eigenen ideologischen Vorstellungen und politischen Absichten. Diese sind zwar zu einem nicht geringen Teil von ihren materiellen Interessen bestimmt, aber das bedeutet nicht, dass diese Menschen nicht ehrlich davon überzeugt sein können, dem Allgemeinwohl zu dienen. Die marxistische Einsicht ist, dass der Begriff „Herrschende Klasse“ nicht bedeutet, dass diese Klasse direkte (wenn auch versteckte) Herrschaft ausübt. Sondern, dass ihre Interessen als das Interesse der Allgemeinheit erscheinen. Was vielen als die Allmacht einer wirtschaftlichen Elite erscheint, ist nichts weiter als eine ideologische Hegemonie von Ideen, die vor allem wirtschaftlichen Interessen entsprechen.

In Globalization and its Discontents beschreibt Joseph Stiglitz, der lange Zeit die Weltbank leitete (er war außerdem einer der in der deutschen Presse so geschmähten Wirtschaftsnobelpreisträger, die sich letzten Sommer hinter Varoufakis gestellt hatten), die desaströsen “Reformprogramme” des Washington Consensus, die der IWF mit katastrophalen Folgen einer endlosen Reihe von Entwicklungsländern aufgezwungen hat. Er sieht sich dabei stets mit der naheliegenden Frage konfrontiert, wie es möglich ist, dass der IWF trotz der immer gleichen katastrophalen Ergebnisse nicht einmal an einer kritischen Diskussion ihres Reformparadigmas interessiert war.

Die Dissonanz zwischen der kühlen, technokratischen Wissenschaftlichkeit, die der IWF für sich beansprucht, und der Unfähigkeit, sich mit dem wiederholten spektakulären Scheitern ihrer Programme auseinanderzusetzen, ist einfach zu groß, um als einfache Inkompetenz abgetan zu werden. Auf der Suche nach einer Erklärung kommt Stiglitz zu dem Schluss, dass “wenn man die Programme des IWF betrachtet, als ob diese Organisation die Interessen der Finanzmärkte verfolgt, anstatt einfach ihre ursprüngliche Aufgabe zu erfüllen, Ländern in einer Krise zu helfen und zur globalen ökonomischen Stabilität zu beizutragen, erkennt man einen Sinn in ihren Programmen, die andernfalls intellektuell inkohärent und widersprüchlich erscheinen.”

Ist der IWF also kontrolliert von einer Anglo-Amerikanischen Finanzkabale, die für ein paar Prozent mehr Rendite bereitwillig in Kauf nimmt, das ganze Länder im Elend versinken?

Wirtschaftsliberale Globalisierung lässt sich nicht per Dekret durchsetzen

Das „als ob“ im obigen Zitat ist entscheidend. Der IWF ist zwar in vielerlei Hinsicht eine undemokratische, autoritäre Organisation, doch ein so weitreichendes Programm der wirtschaftsliberalen Globalisierung, wie es der Washington Consensus verkörpert, lässt sich nicht einfach per Dekret durchsetzen. Es ist wie jedes politische Projekt, seitdem Anfang des 20. Jahrhunderts die Massen endgültig die politische Bühne betreten haben, auf die Mobilisierung unzähliger Menschen – der amerikanischen Bevölkerung ebenso wie der lokalen Eliten der Länder angewiesen, die sich dem Reformprogramm unterworfen haben.

Ein notwendiger Bestandteil dieser politischen Mobilisierung ist eine ideologische Erzählung, der eine gesellschaftspolitische Vision zugrundeliegt und die partikulare Interessen mit dem Gemeinwohl gleichzusetzen vermag. Dies sind die träumerischen Visionen der liberalen Globalisierung, die vor allem in den 90ern so dominant waren und seit 2008 etwas seltener geworden sind: dass der freie Austausch von Daten und Waren die Welt näher zusammenbringt und in einen endlos dynamischen Wirbel aus Innovation, Toleranz und Fortschrittlichkeit verwandelt.

Im speziellen Fall der IWF-Bürokratie war allerdings eine Komponente dieser Großerzählung besonders bedeutend. Nämlich jene ökonomische Schule, die in jeder Situation die immer gleichen Rezepte der Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung zu bieten hat. Wie Stiglitz anmerkt, gibt es in diesen Fragen unter seriösen Ökonomen große Differenzen, während der IWF handelt, spricht und denkt, als wäre das nicht der Fall. Nicht aus zynischem Kalkül, sondern als Effekt eines ideologisch verengten Sicht der Welt:

“Ideologie ist eine Linse, durch die man die Welt sieht, eine Sammlung von Glaubenssätzen, die so tief verankert sind, dass man kaum empirischer Bestätigung bedarf. Beweise, die diesen Glaubenssätzen widersprechen, werden einfach ausgeblendet. Für die gläubigen Anhänger von freien entfesselten Märkten war die Liberalisierung von Kapitalmärkten offensichtlich erstrebenswert; man benötigte keine Beweise, dass sie wirklich zu Wirtschaftswachstum führen würde.”

Auch hier kann also kaum von einer bewussten Manipulation gesprochen werden. Vielmehr ist es der Fall, dass “obwohl es so scheint, dass die Institutionen vor allem Finanz- und Handelsinteressen dienen, sie selbst dies ganz anders sehen. Sie sind aufrichtig der Meinung, dass ihre Agenda dem Allgemeinwohl dient.” (216)

Sogar eine Establishmentfigur wie Stiglitz ist also zu einer Ideologiekritik fähig, die in ihren Implikationen um einiges radikaler ist, als die Vorstellung einer zynischen Elite, die stets nur kühl ihre eigenen Interessen verfolgt. Von der Linken kann man mehr erwarten.

Wieviele Divisionen hatte Varoufakis?

Die Komponente der Ideologie in den Blick zu nehmen, ermöglicht auch einen realistischeren Blick für die Bedingungen politischen Wandels. Zum Beispiel wird ein simpler Protest gegen die Korruption einer selbstsüchtigen “Kaste” aus politischen und wirtschaftlichen Eliten langfristig folgenlos bleiben, wenn er nicht von alternativen Ideen geleitet ist. Die Fünf Sterne Bewegung in Italien scheint ein Beispiel für diese entpolitisierten Empörungspolitik zu sein, während Podemos sich zwar oberflächlich dieser Strategie bedient, dabei aber fest in linken Ideen verwurzelt ist.

Gleichzeitig lässt sich eine hegemoniale Ideologie – entgegen dem liberalen Klischee vom “marketplace of ideas” – nicht einfach durch sachliche Argumente beseitigen. Die “endlosen Vorträge” von Yanis Varoufakis, die von den übrigen Finanzministern Europas so beklagt worden sind, sind ein tragisches Beispiel für die Aussichtslosigkeit dieser Strategie. Hier wird deutlich, dass ein ideologischer common-sense zwar nicht immer gesellschaftliche Machtverhältnisse direkt wiederspiegelt, aber doch Kritik nicht fürchten muss, wenn er zumindest auf ihnen fußt. Wieviele Divisionen hatte Varoufakis?

Man sollte der tiefen Irritation, ja dem absoluten Unverständnis der Verhandlungspartner von Varoufakis glauben schenken, mit dem sie öffentlich auf seine Versuche reagierten, die grundlegenden Annahmen ihrer Politik in Frage zu stellen. Die Schäuble-Fraktion war nicht einfach von der zynischen Absicht geleitet, gewisse materielle Interessen durchzusetzen. Sie war fest in einer ideologischen Sicht der Welt verankert, die die Argumente der Gegenseite als schlicht irrelevant erscheinen lassen musste. In Austerity: History of a Dangerous Idea hat Mark Blyth die lange intellektuelle Tradition der Sparpolitik dargestellt, die ihre hartnäckige Selbstgewissheit noch im Angesicht der widerspenstigsten ökonomischen Realitäten erklärt. Gleichzeitig erlangen diese Ideen ihre politische Robustheit, weil sie eben mit bedeutenden wirtschaftlichen Interessen im Einklang stehen.

Kurzum: Zwischen herrschenden Ideen und gesellschaftlichen Machtverhältnissen besteht – hier wird es originell – ein dialektisches Verhältnis. Die neoliberale Entwicklung der letzten Jahrzehnte basiert nicht einfach auf der harten Macht wirtschaftlicher Interessen, obwohl ihre Unterstützung natürlich essentiell war. Doch wenn sich in einem Moment der Krise die grundlegenden Bedingungen neu ausrichten, findet ein politischer Kampf statt, in dem Ideen selbst zu einem entscheidenden Faktor werden. In den 70ern, als das politisch-ökonomische Regime der Nachkriegszeit ins Wanken geriet, standen neoliberale und neokonservative Ideen bereit, um den folgenden Paradigmenwechsel zu gestalten.

So dubiose Organisationen wie Mont-Pelerin, dem elitären Club neoliberaler Ideologen, der sich seit 1947 in der Schweiz trifft, sind vor allem politische Vereinigungen, in denen sich Gleichgesinnte treffen um ihren gemeinsamen politischen Kampf zu koordinieren. Man bedenke, dass die Mont-Pelerin Gesellschaft schon Jahrzehnte bestanden hatte, bevor irgend jemand begann, ihre Ideen ernst zu nehmen. Neoliberale wie Hayek und Mises hatten sich all die Jahre einem feindseligen keynesianischen Konsens gegenüber gesehen, bis in den 80ern mit Reagan und Thatcher ihre große Stunde schlug. Das ist keine Elite, die souverän die Köpfe der Menschen beherrscht, sondern politische Überzeugungstäter, die vor allem für ihre Vision einer besseren Gesellschaft kämpfen.

Wir befinden uns zurzeit in einer wirtschaftlichen und politischen Krise, die vielleicht noch tiefer geht, als jene der 70er Jahre. Doch wo damals in England und den USA der Neoliberalismus in jeder Hinsicht vorbereitet in den Startlöchern stand und ein erstarkender konservativer Populismus darauf brannte, ihm eine politische Massenbasis zu geben, ist zurzeit auf Seiten der Linken nichts vergleichbares zu beobachten. Auf eine linke Thatcher warten wir vergebens.

Wenn sich Linke über die geheimen Hinterzimmerorganisationen beklagen, die für die Verbreitung neoliberaler Ideologien verantwortlich sind, erinnert das oft an die wehleidigen Beschwerden eines schlechten Verlierers. Weil sie selbst nichts auf die Reihe kriegen, können sie nicht ertragen, dass ihre Gegner so selbstsicher, zielstrebig und organisiert sind und schreien deshalb “unfair!”. The world is what it is.