Dezember 2015

… oder die Entstehung von “Verschwörungen” am Beispiel der Geschichte neokonservativer US-Außenpolitik

Angesichts der Verbindung von CIA, Contras und Kokainhandel fällt es schwer, nicht an eine Verschwörung zu glauben. Zumindest aber entsteht der Eindruck eines koordinierten Zusammenspiels von Regierung, Geheimdiensten und Medien, das zum Ziel hatte, zynische und verbrecherische Geheimdienstoperationen der Öffentlichkeit zu verheimlichen, die nicht zuletzt teilweise für das unglaubliche Elend der Crack-Epidemie verantwortlich waren.

Doch muss man sich auch hier vor zu einfachen Schlüssen hüten. Setzt man all das in seinen historischen und politischen Kontext, ergibt sich eine komplexere, grauere Wirklichkeit, die ironischerweise noch schrecklicher ist. Der Drogenhandel ist nicht einmal das Schlimmste.

Am wichtigsten ist in diesem Zusammenhang der Neokolonialismus, den die USA im 20. Jahrhundert in Lateinamerika betrieben haben. Nicaragua ist dafür ein gutes, aber bei weitem nicht das beste Beispiel. Die Geschichte von Nicaragua im 20. Jahrhundert besteht aus einer Abfolge von vampiristischen Cliquen, die mit brutalster Gewalt und mit tatkräftiger Unterstützung der USA ihr Land beherrschten und ausplünderten. Schon 1909 unterstützte die USA einen Guerilla-Krieg konservativer Kräfte gegen eine liberale Regierung in Nicaragua. Nach ihrem Sieg fürchtete die neue Regierung einen Coup liberaler Militärs und “bat” die USA um Hilfe, die im folgenden das Land mit kurzer Unterbrechung bis 1933 besetzten. Zu dieser Zeit gehörte das Land der Chamorro-Familie.

Diktatur und Terror unter Gnaden der USA

Als die Truppen der USA 1925 kurz das Land verließen, kam es zum Aufstand. Die amerikanische Armee kehrte zurück und führte einen jahrelangen Krieg gegen die Aufständischen, die von General Augusto César Sandino angeführt wurden. 1933, als die USA wegen der Wirtschaftskrise ihre Truppen abziehen mussten, kam es zum Waffenstillstand und einer Kompromissregierung unter Beteiligung Sandinos. Um weiterhin das Land kontrollieren zu können, schufen die USA die “Guardia Nacional” – halb Armee, halb Polizei – und übergaben sie ihrem treuen Diener Anastasio Somoza García. Dieser stürzte die Regierung, ermordete Sandino und schuf eine Diktatur. Bis 1979 beherrschte seine Familie Nicaragua, gestützt auf die paramilitärische “Guardia Nacional”, die von den USA finanziert und ausgebildet wurde.

Korrupte Vampir-Cliquen sind charakteristischerweise wenig an der wirtschaftlichen Entwicklung ihres Landes interessiert. Über Jahrzehnte steckte Nicaragua im Elend unterentwickelter, neo-feudaler Verhältnisse fest. Als sich in Folge eines desaströsen Erdbebens in den 1970er-Jahren die Situation stetig verschlimmerte, begann sich die Opposition zu formieren. Die marxistischen Rebellen, die sich “Sandinistas” nannten, stürzten schließlich 1979 die Somoza-Diktatur, die sich zu diesem Zeitpunkt schon in der dritten Generation befand.

Sofort begannen die USA Elemente des alten Regimes im Nachbarland für den Guerilla-Krieg zu sammeln, organisieren und bewaffnen: die Contras waren geboren (Contra steht für Konterrevolutionär). Nachdem sich die Sandinista-Regierung sowjetische und vor allem kubanische Unterstützung zusicherte, war es leicht, sie in den Kontext des Kalten Krieges gegen das “Evil Empire” zu stellen und den amerikanischen Kongress zu überreden, Millionenbeträge für die Contras zur Verfügung zu stellen.

Trotzdem muss man das Chutzpe der amerikanischen Regierung bewundern, die Sandinistas für ihre militärische Aufrüstung zu kritisieren, während sie gleichzeitig einen Guerilla-Krieg gegen sie finanzierte. Eine kommunistische Diktatur waren die Sandinistas nicht. Zwar schlugen sie während des Bürgerkriegs eine autoritäre Richtung ein, doch sie gewannen 1984 mit überwältigender Mehrheit eine Wahl, die von den meisten internationalen Beobachtern als frei und fair eingestuft wurde.

Die Contras, die Ronald Reagan das “moral equivalent to our founding fathers” nannte, verwendeten die typischen Terrortaktiken des irregulären Krieges: Massaker, Massenvergewaltigung, Folter. Sie zielten vor allem darauf, die ökonomischen und sozialen Reformen der neuen Regierung zu sabotieren. Der Versuch, den Analphabetismus zu bekämpfen, schien den Zorn der Contras besonders zu provozieren. Die neu geschaffenen Bildungseinrichtungen waren unter ihren bevorzugten Zielen. Neben der Unterstützung der rechten Guerillas belegte die USA Nicaragua mit einem vollständigem Wirtschaftsembargo. Zehn Jahre später waren die Contras nicht besiegt, aber Nicaragua wirtschaftlich völlig ruiniert. Man einigte sich auf einen Waffenstillstand. Die Contras sollten wieder in die Gesellschaft integriert werden und es wurden neue Wahlen für 1990 ausgerufen.

Kurz vor der Wahl schickte die erste Bush-Regierung noch einmal 50 Millionen an die Contras, die den Krieg wieder aufnahmen und 50 Kandidaten der Sandinistas ermordeten. Gleichzeitig unterstützten die USA den Wahlkampf ihrer bevorzugten Kandidaten, der “liberalen” UNO, mit 9 Millionen Dollar. Das wäre das Äquivalent von 5 Milliarden Dollar Wahlkampfhilfe einer fremden Macht für einen amerikanischen Kandidaten, fünf mal mehr als Bush Senior für seinen eigenen Wahlkampf ausgegeben hatte.

Die Bush-Regierung ließ verlauten, dass der Krieg nicht enden würde, wenn nicht die UNO die Wahl gewinnen sollte. Das Volk Nicaraguas fügte sich und wählte, wie ihm befohlen wurde. Die neue Präsidentin hieß Violetta Chamorro, die just dem Chamorro-Clan entstammte, der das Land schon 70 Jahre zuvor, zur Zeit der amerikanischen Besatzung regiert hatte. So schloss sich der Kreis.

Die “Dirty-Wars”

Zugegeben, dieser kleine Abriss der Geschichte Nicaraguas kann kaum dienen, den Eindruck zu zerstören, die amerikanische Regierung betreibe unter dem Deckmantel hehrer Rhetorik eine zynische und oft geheime Politik des Neoimperialismus – Verschwörungstheoretiker werden hier mit dem Kopf nicken. Deshalb ist es entscheidend, sich vor Augen zu führen, dass diese Politik keineswegs der Standardmodus einer allmächtigen Elite ist, sondern das Ergebnis eines komplexen politischen Prozesses, dessen Ausgang zu keinem Zeitpunkt schon festgestanden hatte.

In den frühen 80ern befand sich der amerikanische National Security Staat in einer Krise. Nach dem Trauma von Vietnam und einer Reihe schockierender Enthüllungen über die CIA in den 1970ern, vor allem was die Ermordung politischer Führer anderer Länder und die illegale Überwachung amerikanischer Oppositioneller anging, war es schwieriger geworden, aggressiv den Kalten Krieg zu führen. Amerikanische Rechte sprachen vom “Vietnam Syndrom”: Die öffentliche Meinung war skeptisch geworden. Das Militär fest entschlossen, die Katastrophe in Vietnam niemals zu wiederholen.

Schon unter Jimmy Carter verlegte man sich also auf eine geheimere Art der Kriegsführung, die vor allem aus Geheimoperationen und der Unterstützung von “Stellvertretern” bestand. Mit Reagan bezogen dann aber zunehmend rechte Ideologen einflussreiche Positionen in Regierung, Militär und Geheimdiensten, für die es ein erklärtes Ziel war, mit jeden Mitteln die Strategie der “Detente” (Eindämmung) des Kommunismus durch aggressives “rollback” zu ersetzen.

In Folge wurden CIA Berichte über die Rüstungsstärke der UDSSR manipuliert, um den militärisch-industriellen Komplex, der in den 70ern in die Defensive geraten war, wieder aggressiv zu pushen. Die Mujaheddin in Afghanistan wurden mit etlichen Millionen bewaffnet, um den Russen ihr eigenes Vietnam zu bereiten. Doch im Laufe der 80er-Jahre machte sich unter den Hardlinern Enttäuschung breit. Reagan, bei all seiner harten Rhetorik in militärischen Dingen sehr zögerlich, ließ sich schließlich auf Gorbatschows Angebot der Entspannung ein. Umso fester war man entschlossen, dass es in Südamerika, einem eher unbedeutenden Nebenschauplatz des kalten Krieges, kein Zurückweichen geben sollte. Das Ergebnis waren die sogenannten “Dirty Wars” der 80er, von denen Nicaragua nur ein Beispiel ist.

Symptomatisch für diese diskreten Aktivitäten einer einflussreichen Kriegsfraktion in der Regierungsbürokratie war die “Iran-Contra” Affäre, die Oliver Norths Namen so bekannt gemacht hat. Ein widerspenstiger Kongress hatte immer wieder die direkte Finanzierung der Contras blockiert (weshalb sie überhaupt erst auf Drogengeld zurückgreifen mussten) und sie 1985 vollständig beendet. Unter der Führung von Oliver North wurde eine Lösung gefunden: ein geheimes Abkommen mit dem Iran (offiziell Todfeind der freien Welt) wurde getroffen, um amerikanische Geiseln, die im Libanon von einer Iran-nahen Miliz festgehalten wurden, gegen überteuerte amerikanische Waffen einzutauschen. Die Gewinne aus diesem Geschäft wurden über eine Reihe zwielichtiger Mittelmänner (Waffenhändler, Moonies, Drogendealer, Saudi Arabien) an die Contras weitergeleitet.

Die Wurzel des „War on Terror“

Das ganze war so unglaublich illegal und schmierig, dass Oliver North sogar verurteilt wurde, als die Sache ans Licht kam (das Urteil wurde später wegen Verfahrensfehler aufgehoben). Reagan konnte abstreiten, irgendetwas gewusst zu haben. Ein einfacher Skandal aber war es nicht. Dem amerikanischen Historiker Greg Gandin zufolge wurden zu dieser Zeit die institutionellen und politischen Grundlagen für den endlosen Krieg gegen den Terror gelegt, der nach 9/11 begann:

“What became known as “Iran-Contra,” however, was much more than an illegal arms deal. It was the New Right’s first concerted campaign to restore to the executive branch the power to wage unaccountable war, to override congressional scrutiny, and go on the ideological and military offensive in a place where, unlike in Vietnam, there was no major power to get in the way.”

Viele Protagonisten des “War on Terror” waren schon zu dieser Zeit aktiv. Dick Cheney machte damals mit seiner Unterstützung der Reagan-Politik in Nicaragua große Welle im Kongress und bezeichnete Versuche, die Finanzierung der Contras einzuschränken, als „Machtmissbrauch.“ James Steele, der im Irak einheimische „counterinsurgency“ Einheiten ausgebildet hatte und Deathsquads produzierte, machte damals schon unter der Führung von Oliver North das Selbe in El Salvador und Nicaragua.

Am bezeichnensten aber ist vielleicht der Fall des ehemaligen Verteidigungsministers Robert Gates, an dem eindrücklich der Wandel der politischen Kultur deutlich wird, der sich in den letzten Jahrzehnten im amerikanischen außenpolitischen Establishment vollzogen hat. Gates war in den 80ern in der CIA ein Protegé des von Reagan eingesetzten CIA-Direktors William Casey. Dort war er nicht nur stark in der Iran-Contra Affäre impliziert, sondern spielte eine entscheidende Rolle dabei, mit manipulierten CIA-Berichten eine aggressive Unterstützung der Contras zu rechtfertigen. Er forderte sogar amerikanische Luftangriffe auf die Sandinistas. Als Gary Webbs Artikel erschienen, war er einer der CIA-Agenten, die die Journalisten der großen Zeitungen im korrekten Umgang mit der Geschichte unterrichtete.

Gates wurde CIA-Präsident unter Bush Senior und verabschiedete sich dann in die Privatwirtschaft, um Millionär zu werden. Als sich während der zweiten Bush-Regierung der Irakkrieg immer eindeutiger als Katastrophe entpuppte und man begann, sich von den Neocon-Hardlinern zu distanzieren, ersetzte er Rumsfeld als Verteidigungsminister.

Das wurde als Rückkehr zur traditionellen Vernünftigkeit der vorherigen Außenpolitik verstanden – so tief war man zu diesem Zeitpunkt schon gesunken. Dass Gates nach der Wahl Obamas noch drei Jahre Verteidigungsminister blieb, zeigt, wie sehr sich der neue Konsens inzwischen in beiden Parteien durchgesetzt hatte.

Wenn man sich also fragt, wie es möglich war, dass nach 9/11 die amerikanischen Geheimdienste ihre Berichte manipulierten um einen Krieg zu rechtfertigen und ohne zu zögern begannen, ein globales Netzwerk der Terrorbekämpfung aufzubauen, inklusiver geheimer und illegaler CIA-Gefängnisse und von alliierten Staaten geleitete Folterzentren; oder dass sich die Exekutive wie selbstverständlich ermächtigte, ohne demokratische Aufsicht einen endlosen, globalen Drohnenkrieg zu führen – dann muss man in diese Zeit zurückschauen, als mit der Reagan-Revolution versucht wurde, die Regierung aus den lästigen Fängen des Vietnam-Syndroms zu befreien. Die Wurzel des „War on Terror“ liegt in dem „langen Marsch durch die Institutionen“ dieser Hardliner aus dem Kalten Krieg.

Durch die Mechanismen der Demokratie unterstützt

Diese normalerweise den Linken vorbehaltene Metapher wird hier ganz bewusst benutzt. Es ist eine weit verbreitete Fehleinschätzungen, dass Eliten keine Politik betreiben müssen, um ihre Ziele zu erreichen. Zu keinem Zeitpunkt waren die Partisanen einer entfesselten Exekutive unangefochten, nicht einmal im politischen Establishment selbst. Überzeugte rechte Idealisten mussten jahrelang kämpfen und sich gegen rivalisierende Fraktionen durchsetzen, um die amerikanische Außenpolitik neu auszurichten. Dabei wurden sie auch durch die Mechanismen der Demokratie selbst unterstützt.

So blieb sogar Oliver North nach der Iran-Contra Affäre für viele Amerikaner ein Held. Es waren die amerikanischen Wähler, die schließlich Ronald Reagan gewählt hatten und sich damit unter anderem entschieden, die deprimierenden Erkenntnisse der 70er hinter sich zu lassen. Man flüchtete sich wieder in einen Traum von amerikanischer Unschuld, der von den Gräueln des Kalten Krieges nichts wissen wollte. Denn es war für den Erfolg der Hardliner entscheidend, dass die Anti-Kriegsbewegung der 70er implodiert war. Es gab schlicht nicht mehr genug Leute, die sich für anti-imperialistische Politik interessierten – vor allem nicht in der Demokratischen Partei.

Verschwörungen – wo sie existieren – sind also nicht einfach das Ergebnis allmächtiger, winziger Eliten, die einfach tun, was sie eben tun. Sie basieren auf dem politischem Handeln unzähliger Akteure. Vielmehr sind politische Eliten meist gar nicht in der Lage, eine koordinierte Verschwörung auf die Beine zu stellen. Nicht zuletzt, weil sie selbst unter sich gespalten sind. Wenn sie trotzdem so weitreichende Geheimpolitik betreiben können, wie das im amerikanischen National Security-Staat oft der Fall war, dann liegt das vor allem daran, dass sie auf Jahrzehnte der politischen Erfolge zurückblicken können und keine schlagkräftige Opposition zu fürchten haben.

Und damit wären wir wieder bei den Medien. Die Einheitsfront, die sich gegen die Enthüllungen von Gary Webb bildete, weckt den Eindruck einer Medienlandschaft, die, wenn sie nicht direkt empfänglich für Direktiven von oben ist, so doch instinktiv die Mächtigen in Schutz nimmt. An diesem Punkt ist es nicht mehr weit zu hässlichen Begriffen wie dem der “Lügenpresse”. Umso wichtiger ist das Verständnis dafür, wie eine konformistische Berichterstattung zustande kommt, welche auch direkt vor dem Irak Krieg aufs erschreckendste in amerikanischen Medien zu beobachten war.

Journalisten besitzen – wie wir alle – einen bestimmten Blick auf die Welt, der von ihrer Herkunft, ihren politischen Ansichten und vor allem den Bedingungen, unter denen sie Karriere machen, geformt ist. Selbstverständlich haben auch sie jede Menge ideologischer blinder Flecken. Zudem sind sogenannte „Elite-“Journalisten (nicht nur in den USA) eng mit dem übrigen Establishment verwoben – sie entstammen meist der selben Schicht, haben die selben Universitäten besucht und teilen vor allem das Selbstverständnis, einer aufgeklärten Elite anzugehören, die dem Gemeinwohl verpflichtet ist.

Neben dieser allgemeinen Sympathie füreinander sind Journalisten entscheidend auf das angewiesen, was man „access“ nennt. Ohne vertrauliche Kontakte zu hochrangigen Politikern, die ihnen – zu beiderlei Vorteil – Informationen zukommen lassen, kann kein Journalist auf hohem Niveau überleben. Sie sind also gezwungen – oder fühlen sich gezwungen – ihre Quellen zu „kultivieren“ und bei Laune zu halten, und das schließt meistens ein, bis zu einem gewissen Grad nur zu publizieren, was von diesen Quellen erwünscht wird.

Gerade im Feld der Außenpolitik und der Kriegsführung geht dieses Verhältnis oft so weit, dass Journalisten zum direkten Sprachrohr von Regierungsstellen werden. Die New York Times publizierte 2004 zwar eine lauwarme offizielle Entschuldigung für die Rolle, die sie dabei gespielt hatte, durch die unkritische Weitergabe von Regierungsinformationen den Irakkrieg an die amerikanische Öffentlichkeit zu verkaufen. Doch an ihrer Praxis, ohne kritische Einordnung zu drucken, was Pentagon, Quellen in Regierung- und Militär ihnen zukommen lassen, hat sich bis heute wenig geändert.

Diese giftige Mischung aus Konformismus und Anbiederung spricht exemplarisch aus der Geschichte eines anderen rebellischen Journalisten, der zu früh gestorben ist. Michael Hastings hatte als investigativer Reporter vor allem über die Kriege in Afghanistan und Irak geschrieben,. Hastings fand aber seinen wirkungsreichsten Scoop, als er den damaligen Oberbefehlshaber in Afghanistan und aufsteigendem Star im Pentagon, Gen. Stanley McCrystal, auf einer PR-Tour durch die Hauptstädte Europas begleitete.

In einem Portrait McCrystals für den Rolling Stone berichtete er nicht nur über die merkwürdige Machokultur, die an der Spitze des amerikanischen Militärs gepflegt wird, sondern vor allem darüber, wie abfällig sich McCrystal und seine Entourage über Obama geäußert hatten. McCrystal hatte zum Beispiel stolz durchblicken lassen, Obama gegen seinen ursprünglichen Willen dazu gebracht zu haben, die Truppenanzahl in Afghanistan zu erhöhen. Nach dem Erscheinen des Artikels musste McCrystal sofort zurücktreten.

Michael Hastings originelle Herangehensweise an diese Geschichte – einfach akkurat zu berichten, was er gehört hatte – stieß auf einiges Unverständnis im journalistischen Establishment. Von vielen wurde kritisiert, er habe das Vertrauen seiner Quellen ausgenutzt und verfolge eine persönliche Vendetta. Allein die Tatsache, dass McCrystal keine Skrupel zeigte, vor einem Journalisten Dinge zu sagen, die sofort seine Karriere beenden würden, sollten sie publik werden, spricht Bände. Er schien davon ausgegangen zu sein, Hastings würde sich an die unausgesprochenen Regeln des Spiels halten – wie es vermutlich einige Journalisten vor ihm getan hatten, die Zeuge von ähnlichen Statements McCrystals geworden waren. Als Michael Hastings Jahre später bei einem Autounfall starb, konnten sich viele Zeitungen ein posthumes Naserümpfen ob seiner unkonventioneller Arbeitsweise nicht verwehren.

Im Endeffekt ist es gleich, wie sehr die Journalisten, die so angestrengt versuchten, Webbs Geschichte zu diskreditieren – oder nicht zu genau nach den Massenvernichtungswaffen im Irak gefragt haben – von kühlen Karrierekalkulationen geleitet waren. Ob sie ehrlich davon überzeugt waren, das nationale Interesse sei halt manchmal wichtiger als die Wahrheit. Oder ob sie schließlich einfach aus instinktiver Solidarität die sympathischen Herren aus der Regierung vor diesen abstrusen Verschwörungstheorien in Schutz nehmen wollten. Die Verantwortung liegt nicht bei einer schattenhaften, allmächtigen Elite, sondern bei den ganz normalen Karrieristen, die bei der New York Times arbeiten und mit ihrem „respektablen“ Journalismus immer wieder die Lügen der Regierung ermöglichen.