Das Gespenst des Rechtspopulismus

Oktober 2015

In Deutschland ist der Rechtspopulismus zur deprimierenden Normalität geworden. In den USA bringen seine Auswüchse das Establishment der Republikanischen Partei in Bedrängnis.

Donald Trump bezeichnet Mexikaner als Mörder und Vergewaltiger und eine Mitkandidatin als zu hässlich, um gewählt zu werden – und hat Erfolg. Ein gewisse Ironie liegt in dieser Situation, ist es doch die jahrzehntelange, zynischen Strategie der Republikaner, den verrückten rechten Rand zu bedienen, die die Erfolge Trumps überhaupt erst möglich gemacht haben. Die scheinbar unüberwindbare Distanz der amerikanischen liberals zum kleinen, weißen Mann ist eine der zentralsten Züge der amerikanischen Politik, und die Basis der Erfolge der Konservativen in den letzten Jahrzehnten.

Es begann in den späten 1960er-Jahren, als die alte New-Deal Mehrheit der Demokraten unter dem Druck der „Rassenfrage,“ der counter-culture und des Vietnamkriegs zu bröckeln begann. Nixon schaffte es, die „schweigende Mehrheit“ der weißen unteren Mittelschicht, die bis dahin Stammwähler der Demokraten gewesen war, in eine neue konservative Koalition zu integrieren, zu denen all jene gehörten, die sich dem rapiden gesellschaftlichen Wandel der 60er verweigerten – oder die einfach Rassisten waren.

Dieser vor allem kulturelle konservative Populismus brachte über Jahrzehnte das Kunststück fertig, das jene Bevölkerungsgruppen, die am meisten von dem quasi-sozialdemokratischen Konsens der Nachkriegszeit profitiert hatten, eine Politik unterstützten, die alles zerstören wollte, was dieser Konsens hervorgebracht hatte.

Um dieses Paradox dreht sich das berühmte Buch What´s the matter with Kansas von Thomas Frank. Frank stellt die Frage, wie aus Kansas, das einst das Zentrum der sozialistischen Arbeiterbewegung Amerikas gewesen ist, einer der konservativsten Staaten des Landes werden konnte. Wieso haben diese Menschen ihr radikales Erbe vergessen und enthusiastisch eine Politik unterstützt, die ihren eigenen Interessen zuwiderläuft?

Die Antwort, die das Buch gibt, ist relativ konventionell: kulturelle Orientierungslosigkeit und Frustration ob der wachsenden wirtschaftlichen Unsicherheit und Härte wurden von manipulativen konservativen Eliten gegen das Feindbild liberaler, kulturell elitärer Eliten mobilisiert. „Falsches Bewusstsein“ also, mit viel Aufwand hergestellt durch eine konservative Politik- und Medienmaschinerie.

An dieser These ist viel wahres dran. Konservative Politik amerikanischer Art ist Elitenpolitik und es bedarf einiger kultureller Kunststücke und besonderer Umstände, daraus einen echten Rechtspopulismus zu machen. Die Mengen an Geld und Energie, die die amerikanische Rechte in langfristige Projekte der ideologischen Transformation steckt, sind nicht zu unterschätzen.[1]

Zu dieser Sicht der Dinge gibt es aber zwei nicht unbedeutende Einwände. Zum einen darf man nicht aus den Augen verlieren, dass konservative Politik nicht einfach die Ermächtigung der Elite bedeutet, sondern eine gesammtgesellschaftliche Vision verfolgt, die im Allgemeinen Hierarchien und Autorität affirmiert. Profitieren kann man davon also auch, wenn man sich ziemlich weit unten auf der Rangordnung befindet und nur noch die Frauen der eigenen Familie unter einem stehen.

Corey Robin hat dafür den Begriff „democratic feudalism“ geprägt. Gemeint ist die Vision einer Gesellschaft, die sich aus einer Unzahl privater, hierarchischer Reiche zusammensetzt. Herrschaft wird demokratisiert, indem die Anzahl der Herrschenden vergrössert wird, bis die Gesellschaft einem hierarchischem Mosaik gleicht, bestehend aus „private, often hierarchical, groups, where a father governs his family and an owner his employees” (Robin 16).

Konservative Politik wird größtenteils von Privilegierten getragen

Auch hat das Narrativ vom „konservativen Populismus“, in das sowohl Konservative wie Progressive so verliebt sind, eine entscheidende Schwäche: es stimmt oft einfach nicht. Schon in der Geburtstunde dieser Erzählung, in den späten 60ern, als die progressiven Akademiker sich angeblich über den Vietnamkrieg von der patriotischen unteren Mittelschicht entzweit haben, gab es Zweifel anzumelden. In Hardhats, Hippies and Hawks: The Vietnam Anti-War Movement as Myth and Memory, hat Penny Lewis dieses Narrativ kritisiert und darauf hingewiesen, dass die Opposition gegen den Krieg aus allen Schichten kam und sich die Ärmeren, die ja auch den Großteil der Soldaten stellten, eher besonders hervortraten.

Oder man erinnere sich an die „populistische“ Tea-Party Bewegung, der die konservative Medien- und PR-Maschienerie mit viel Professionalität ein Image des „einfachen Volkes“ verpasst hatten. Wenig Beachtung fand dabei die eindeutig belegte Tatsache, dass Tea Party Anhänger in der Mehrheit der oberen Mittelschicht angehörten.[2] Ähnlich sieht es bei den beiden Parteien aus. Es besteht ein klarer statistischer Zusammenhang zwischen Einkommen und Wahlverhalten: Je höher das Einkommen, desto wahrscheinlicher ist es, dass man konservativ wählt; je geringer, desto progressiver.[3]

Es ist also nicht vorrangig die ignorante Trailer-Trash sondern die relativ privilegierte Mittelschicht, die durch konservative Rhetorik davon überzeugt werden kann, gegen die eigenen wirtschaftlichen Interessen zu stimmen (wenn man mal davon ausgeht, die Demokratische Partei vertrete die Interessen der Armen). Nur im Süden stimmt das Klischee, dass die weiße Arbeiterschicht größtenteils konservativ ist, was zu einem nicht geringen Teil auf das Erbe des Rassismus zurückzuführen ist.

Alles in allem kann man aber konstatieren: Konservative Politik wird größtenteils von Privilegierten getragen. Dass diese einfache Tatsache so selten in der amerikanischen politischen Debatte auftaucht, ist einer der wichtigsten strategischen Siege der Konservativen, verhindert es doch, dass Politik als das wahrgenommen wird, was es ist: einem Wettstreit der sich widersprechenden Interessen sozialer Schichten.

Implosion linker Alternativen

Trotz allem ist es bemerkenswert, wie sehr populistische konservative Leidenschaften in den USA für eine neoliberale Agenda mobilisiert werden konnten, die vorrangig den Interessen einer winzigen, reichen Minderheit dient. Auch die reaktionären Extreme, die seit langen nicht nur in Kansas vorzufinden sind und sich zuletzt in Donald Trumps erstaunlicher Popularität äußern, bedürfen einer Erklärung.

Es gibt zum Fall Kansas eine Zizek`sche Binsenweisheit, die ungefähr so geht: In Abwesenheit einer echten linken Alternative erschafft die Hegemonie des liberalen Kapitalismus notwendigerweise sein Gegenteil in der Form des Fundamentalismus, als einzige Art der noch denkbaren Opposition. Soweit aber muss man nicht gehen, um anzuerkennen, dass einer Erstarkung des Rechtspopulismus häufig eine Implosion linker Alternativen vorausgeht.

Rechtspopulismus scheint immer dann zu entstehen, wenn der soziale Kompromiss der Nachkriegszeit aufgelöst wird und sich „progressive“ Liberale prinzipiell dem neuen neoliberalen Konsens anschließen. Linksliberale Politik wird dann zunehmend – auch kulturell – von der oberen Mittelschicht dominiert, der es immer schwerer fällt überhaupt die Möglichkeit eines sozialpolitisches Programm zu denken, dass vorrangig die Interessen der unteren Schichten vertritt. Dadurch geht eine Ausdrucksmöglichkeit für Elitenkritik und der Sehnsucht nach gesellschaftlicher Solidarität verloren, die im Rechtspopulismus eine neue Heimat finden kann.

Koalition der Angst

In einem Gastbeitrag in der FAZ mit dem Titel „Die Koalition der Angst“[4] beschreibt der Soziologe Heinz Bude die beiden sozialen Gruppen, die seiner Meinung nach vor allem den neuen Rechtspopulismus in Deutschland tragen. Zum einen gibt es da ein modernes „Dienstleistungsproletariat das in den letzten zwei Jahrzehnten in Deutschland entstanden ist. Das sind die Leute, die einem die Pakete ins Haus bringen, die die Gebäude reinigen, die im ICE mit dem blauen Plastiksack unterwegs sind, die bei den Discountern diesen Moment an der Kasse sitzen, im nächsten die Regale auffüllen und zum Schluss den Laden schließen, und nicht zuletzt diejenigen, die die Pflege der hochbetagten Familienangehörigen übernehmen.“

Diese Schicht besitzt praktisch keine Aufstiegschancen, steckt also für den Rest ihres Lebens in ihren harten, prestigefreien und schlecht bezahlten Jobs fest. Ihr Animus richtet sich deshalb gegen „die ‘Hartzer’, die mit leistungslosen Transfereinkommen jonglieren […]. Politik für die Schwachen und Armen scheint aus der Sicht der Dienstleistungsproletarier in erster Linie jenen zugutezukommen, die kein Problem damit haben, vom Amt abhängig zu sein und sich als staatsabhängiges Prekariat betrachten zu lassen.“

Dann gibt es „eine Gruppe von Personen, die hoch gebildet sind, relativ gute Berufspositionen bekleiden und mittlere Einkommen beziehen, aber von dem Gefühl beherrscht sind, dass sie durch Umstände, die sie nicht beeinflussen konnten, unter ihren Möglichkeiten geblieben sind.“ Bude zufolge sind diese „Verbitterten aus der deutschen Mittelklasse“ vor allem Menschen, deren Karriere es nicht über die Mittelmäßigkeit hinaus geschafft hat und die unter dieser Tatsache leiden.

An dieser Stelle könnte dem Soziologen mithilfe anekdotischer Erfahrung widersprochen werden: es ist nicht die Erfolglosigkeit allein, die das Ressentiment wachsen lässt. Über alle Berufsgruppen hinweg machen zurzeit viele Menschen im Mittelbau der Gesellschaft – gut ausgebildet, aber nicht außergewöhnlich weit aufgestiegen – die Erfahrung wachsenden Arbeitsdrucks bei gleichzeitig abnehmender Attraktivität der Aufgaben. Ein Wandel des Zeitgeistes in Unternehmen ist dafür ebenso verantwortlich wie der Spardruck auf den öffentlichen Dienst. Und es ist dieser weder durch Prestige noch Geld kompensierte wachsende Druck, durch den sich die Frustration und allgemeine Freudlosigkeit ins Leben schleicht, die die Geschichten vom griechischen Beamten, der angelt statt zu arbeiten, so unerträglich machen.

Man muss wahrlich kein ewiggestriger Sozialist sein, um zu erkennen, dass die Anliegen beider Gruppen klassischerweise bei Linken aufgehoben wären, ob es jetzt um Lohnerhöhung, soziale Absicherung oder Arbeitsbedingungen geht. Entscheidend für das Entstehen des rechtspopulistischen Ressentiments ist das Gefühl, einem Kartell des Schweigens gegenüberzustehen, als gäbe es eine geheime Übereinkunft der Politik- und Medieneliten, die Probleme, die einen selbst plagen, niemals zur Sprache zu bringen. Gerade diese Rolle übernimmt eigentlich linke Kritik.

Stattdessen aber sehen diese Menschen ihre Probleme durch ein moralisierendes Prisma, in denen Status und Anerkennung eine größere Rolle spielen als kühle materielle Interessen. Anstatt den ökonomischen Druck, unter dem sie stehen, als eine Funktion des Wirtschaftssystems zu erleben, wird er personalisiert und einer Reihe verschwörerischer Sündenböcke angelastet.

Das alles bedeutet natürlich nicht, dass Rechtspopulisten nur gebeutelte Opfer des Neoliberalismus sind, die mit der richtigen ideologischen Anleitung ihre wahren Interessen in einer linken Politik erkennen werden. Hinter Rechtspopulismus stehen tiefere, kulturelle Ängste, die nicht einfach den Kapitalismus, sondern die moderne Gesellschaft selbst zum Gegenstand haben.

Gegenbild zur Kälte und Anomie der Gegenwart

In seiner „Anatomie des amerikanischen Nationalismus“ schreibt Anatol Liven: „Radical nationalism has many fathers, but its mother is defeat, and her milk is called humiliation. … This capacity for chauvinist nationalism in the United States can be explained largely by the fact that the role of defeat in the genesis of nationalism resides not only in the defeat of nations as a whole, but of classe, groups, and indeed individuals within them.“[5]

In den USA ist der Nationalismus, von dem Lieven spricht, in seiner populistischen Form nichts anderes als die abstrusen Auswüchse der konservativen Politik. Hinter Kreationismus und dem fundamentalistischen, christlichen Hass auf die säkulare, moralisch verkommene Gegenwart, steht eine kulturell homogene, eher ländliche Bevölkerung, für die die Besinnung auf „traditionelle christliche Werte“ vor allem ein Vehikel ist, den außer Kontrolle geratene gesellschaftlichen Wandel aufzuhalten. Nationalismus vermischt sich mit der weißen, protestantischen Identität und beides wird zum Talisman gegen das wachsende Gefühl, betrogen zu sein. Sie sehnen sich nach einer Rückkehr „to an idealized past, of a culturally and ethnically purer nation, a stable, traditional society and a ‘moral economy’ in which decent, hardworking people are guranteed a decent job: a shimmering, golden, ungraspable mirage, ever present, ever receding.[6]

Oft wird auf die ironische Tatsache hingewiesen, dass amerikanische Jugendliche, die einen christlichen Schwur der Reinheit ablegen (erst nach der Ehe Sex zu haben) überdurchschnittlich oft schon als Teenager (und unverheiratet) Kinder bekommen. Diese Menschen verteidigen keineswegs eine heile, traditionelle Welt, sondern greifen vielmehr nach einem letzten Ast, bevor sie im Strudel der chaotischen, kapitalistischen Gegenwart untergehen.

Die natürliche Heimat der fundamentalistischen Megachurches sind nicht heile Kleinstadtwelten, sondern die nihilistischen, anonymen Suburbs des Sunbelts. Nationalismus und reaktionäre kulturelle Fantasien sind vor allem der Wunsch, in einer Gesellschaft zu leben, in der die eigenen kleinen Bedürfnisse wieder etwas zählen und tatsächlich die gesellschaftliche Realität bestimmen können – das Gegenbild zur Kälte und Anomie der Gegenwart, in der fremde, unkontrollierbare Kräfte laufend die ökonomischen und kulturellen Grundlagen des eigenen Lebens durcheinander wirbeln.

Deutschland hat seine eigene besondere Gruppe, die im Zeichen radikaler gesellschaftlicher und ökonomischer Veränderungen vielfältige Erfahrungen der Niederlagen gemacht hat. Dies sind nicht nur aber besonders jene Teile der ostdeutschen Bevölkerung, die sich nicht in der neuen wirtschaftlichen Freiheit zurecht gefunden haben und jetzt zunehmend rechtspopulistische oder sogar rechtsextreme Antworten suchen. Auch hier gibt das Zusammenspiel aus Niederlage und der grundlegenden Ablehnung der dafür verantwortlich gemachten modernen Liberalität – und die ersehnte Rückkehr zu einer moralischen „Normalität“.

Das ist nicht nur eine Frage von Arbeitslosigkeit, die es früher nicht gegeben hat. Vielmehr erinnern sich diese Menschen an eine Zeit, in der es keine Voraussetzungen (des wirtschaftlichen Erfolges etwa) gegeben hat, um als Mitglied der Gemeinschaft Respekt zu erfahren. Vor allem auf dem Land gab es in der DDR eine Vielzahl öffentlicher Institutionen, in denen sich ein soziales Leben abspielen konnte. Es war vielleicht nicht schön oder frei, aber doch auf gewisse Art im Einklang mit den Bedürfnissen derjeniger, die sich vor allem ein stabiles Gemeindeleben im kleinen Rahmen wünschten.

Das Verschwinden dieser sozialen Infrastruktur, die zunehmende Emigration, die Veränderung der Arbeitswelt – all das, kombiniert mit der unterschwelligen Verachtung, die unsere Gesellschaft für unkultivierte Gescheiterte übrig hat, lässt das Gefühl entstehen, fremd im eigenen Land zu sein. Diesen Menschen wird nicht einfach ein Licht aufgehen, wenn ihnen ein geduldiger Linker die Welt erklärt. Rechtspopulismus ist um einiges schlimmer, als noch die neoliberalste Politik, die zumindest gewisse Grundlagen der Toleranz und Offenheit respektiert.

Doch Rechtspopulismus entsteht nicht einfach aus den charakterlichen Defiziten einiger hässlichen Menschen. Ihnen von Toleranz zu Predigen ist keine zufriedenstellende Strategie. Die Tatsache, dass gerade jetzt in allen Ländern Europas eine wachsende rechtspopulistische Tendenz zu beobachten ist, führt notwendig zu dem Schluss, dass es die grundlegenden wirtschaftlichen und politischen Bedingungen des gegenwärtigen Moments sind, die diese Entwicklung hervorbringen. Die alternativlose, neoliberale Sparpolitik; die Selbstaufgabe der sozialdemokratischen Parteien; der immer größere Graben, der gesellschaftliche Eliten vom Leben der Mehrzahl trennt – all das muss aufhören, bevor es zu spät ist. Es kann noch viel häßlicher werden.

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[1] Während Sarrazin zum Beispiel ohne Zweifel ein Self-Made Man ist, wurde sein amerikanisches Pendant Charles Murray von Irving Kristol entdeckt, der ein Big Player in der Welt der konservativen Think-Tanks und Stiftungen war und Murray mit einem Stipendium des Manhattan Institutes ausstattete, damit dieser sein erstes Buch, Losing Ground, schreiben konnte. Doch damit nicht genug: “[The Manhattan Institute also spent] about $15,000 to send more than 700 free copies to influential politicians, academics, and journalists, and […] paid for a public relations specialist […] to manage the ‘Murray campaign.’ […] The institute even organized a seminar on Losing Ground with intellectuals and journalists influential in policy circles [who] were paid honoraria of $500 to $1,500 and housed at an expensive New York hotel.”

Katz, Michael B. The Undeserving Poor: America’s Enduring Confrontation with Poverty.  177

[2] http://www.gallup.com/poll/127181/tea-partiers-fairly-mainstream-demographics.aspx

[3] http://www.theatlantic.com/business/archive/2012/11/does-your-wage-predict-your-vote/264541/

[4] http://www.faz.net/aktuell/politik/denk-ich-an-deutschland-1/wenn-systemkritik-proletariat-und-mittelstand-eint-13797245.html

[5] Lieven, Anatol. America Right or Wrong an Anatomy of American Nationalism. Oxford: Oxford UP, 2005.  88, 90

[6]Lieven 90

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