Die Geopolitik von Covid-19

China – Europa – USA: Auch in der aktuellen Krise steht der neue Triadekonflikt nicht still.

Der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, veröffentlichte vorige Woche eine Erklärung, der zufolge die Coronakrise auch eine »geopolitische Komponente« habe, sie sei nämlich »ein Kampf um Einfluss mit Mitteln des Spins und der ›Politik der Großzügigkeit‹«. China versuche »auf aggressive Weise«, sich als »verlässlicher Partner« zu inszenieren, während das Krisenmanagement der EU diskreditiert werde. Diese müsse sich in diesem »globalen Kampf um die Narrative« zur Wehr setzen.

Doch in Italien schien man keineswegs bestürzt darüber zu sein, dass China versucht, sich in aggressiver Weise als verlässlicher Partner zu geben. China war zur Stelle, als die an­deren EU-Länder die Bitte der italienischen Regierung, über den sogenannten EU-Katastrophenschutzmechanismus dringend benötigtes Material ­bereitzustellen, noch ignorierten. Der italienische Außenminister Luigi Di Maio von der Partei Fünf-Sterne-Bewegung war bei der Entladung eines ­chinesischen Transportflugzeugs persönlich zugegen und sprach in die ­Kamera: »Wir sind nicht allein.«

https://jungle.world/artikel/2020/14/die-geopolitik-von-covid-19

Dem Nationalismus gehört die Zukunft

Hier schreibe ich, warum dem Nationalismus die Zukunft gehören könnte. Der Text war lange vor der Coronakrise geschrieben, musste dann aber nur leicht bearbeitet werden.

https://www.freitag.de/autoren/josimon/gehoert-dem-nationalismus-die-zukunft

 

In einer multipolaren Welt, in der verschiedene Großblöcke in einem Nullsummenspiel gegeneinander konkurrieren und erbittert um die Dominanz in ein paar Hochtechnologie-Sparten kämpfen – einer Welt also, in dem der Staat zu einer Schutzmacht wird, mit der sich seine Bürger kollektiv gegen andere Kollektive durchsetzen –, spielen ganz andere Dinge eine Rolle. Loyalität zum Beispiel. Disziplin. Zusammenhalt. Und vor allem die Frage: Wer gehört dazu und wer nicht?

Analog zu den gewandelten ökonomischen Imperativen ändern sich also auch die Sprache und die politischen Begriffe, mit denen sie gerechtfertigt werden. Die eher linke Elizabeth Warren spricht heute von „ökonomischem Patriotismus“, während der in jeder Hinsicht viel konservativere Bill Clinton noch ein Hohelied auf die Globalisierung und die „Öffnung“ sang.

Contrapoints, Cancel Culture und der Moralismus der Linken

Ich hab einen Artikel über die Youtuberin Contrapoints geschrieben, aber auch über Cancel Culture, den Moralismus der Linken etc.

„Es herrscht ein Religionskrieg in unserem Land, ein kultureller Krieg um die Seele Amerikas.« Das sagte der Proto-Trump Patrick Buchanan auf dem Parteitag der Republikaner 1992 in seiner berühmt gewordenen »Culture Wars«-Rede. Der »Kulturkampf« tobt noch heute in unseren polarisierten Gesellschaften, und seit einigen Jahren immer heftiger – ein diffuser Dauerkonflikt, bei dem niemand genau weiß, wo er anfängt und wo er endet, wo es immer um alles geht und um Nichtigkeiten – um übermalte Gedichte, Karnevalswitze und die Grundlagen des gesellschaftlichen Zusammenlebens.“

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1133897.socialmedia-stars-harte-arbeit.html?sstr=contrapoints%3Fpk_campaign%3DSocialMedia%3Fpk_campaign%3DSocialMedia

Streit um Huawei

Seit Monaten tobt ein erbitterter politischer Streit in Deutschland, der Parteien entzweit, Kabinettsmitglieder gegeneinander aufbringt und auch auf europäischer Ebene für Zwietracht sorgt. Dass dennoch in den Medien nicht von einer politischen Krise die Rede ist, liegt wohl daran, dass sich dieser Konflikt in den höheren Sphären der Außenpolitik abspielt und wenig mit den politischen Leidenschaften der Bevölkerung zu tun hat. Es geht um die Frage: Sollen chinesische Konzerne am Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland mitwirken?

https://jungle.world/artikel/2020/08/falsch-verbunden-im-5g

Aufstehen, Unteilbar, und das Verhältnis der Linken zur Arbeiterklasse

„Nun ist »Aufstehen« also gescheitert, man hört nichts mehr von der »Bewegung«. Statt Wagenknecht bestimmen »Unteilbar« und »Fridays for Future« die politische Debatte. Alles gut also. Oder?

Natürlich ist nichts gut. Man mag »Aufstehen« keinen Erfolg gewünscht haben, aber das Scheitern dieser Initia­tive sollte auch kein Grund zur Häme sein. Denn »Aufstehen« bot die falsche Antwort auf eine sehr wichtige Frage, die nach wie vor offen ist: Wie kann die Linke wieder ihre eigentliche Basis, die Arbeiterklasse, erreichen?“

https://jungle.world/index.php/artikel/2020/02/findet-die-klasse?page=all

 

Eiskalt und effizient – Trump an der Regierung

Hinter all dem Chaos und den Skandalen setzt die Trump-Regierung ein radikal unternehmensfreundliches Programm um – und geht dabei durchaus professionell und geradezu diskret vor. Ich hab für ⁦Neues Deutschland ein paar Aspekte notiert:

https://www.neues-deutschland.de/amp/artikel/1130454.impeachment-effizient-und-eiskalt.amp.html?__twitter_impression=true